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07.03.2011

17:41 Uhr

Hamburg

Scholz zum Bürgermeister gewählt

Gut zwei Wochen nach Wahl ist der SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz zum neuen Hamburger Bürgermeister gewählt worden. Einige Weichenstellungen sind bereits bekannt.

Olaf Scholz: Der neue Erste Bürgermeister im Rathaus von Hamburg. Quelle: dpa

Olaf Scholz: Der neue Erste Bürgermeister im Rathaus von Hamburg.

Nur zwei Wochen nach der Bürgerschaftswahl hat Hamburg einen neuen Ersten Bürgermeister.

Der 52-jährige SPD-Politiker Olaf Scholz wurde am Montag zum neuen Regierungschef der Hansestadt gewählt. In der Bürgerschaft erhielt er alle 62 Stimmen seiner SPD-Fraktion, die bei der Wahl am 20. Februar die absolute Mehrheit erreicht hatte. Mit der Wahl von Scholz ging an der Elbe die fast zehnjährige Regierungszeit der CDU zu Ende. Seine Senatoren will Scholz am 23. März in Verbindung mit einer Regierungserklärung vorstellen.

Einige Weichenstellungen sind aber bereits bekannt. Neuer Wirtschaftssenator soll der parteilose Werftenmanager Frank Horch werden, der dafür schon im Wahlkampf sein Amt als Präses der Hamburger Handelskammer aufgegeben hatte. Kultursenatorin soll die bisherige Chefin der Berliner Senatskanzlei werden, die parteilose Theaterwissenschaftlerin Barbara Kisseler.

Mit dem Regierungswechsel in Hamburg stellt die SPD nun in sieben von 16 Bundesländern den Regierungschef. Damit stärkt sie auch ihr Gewicht im Bundesrat. Dort hatte die Bundesregierung zwar schon seit dem Machtwechsel in Nordrhein-Westfalen zur rot-grünen Minderheitsregierung keine eigene Mehrheit mehr. Nun benötigt sie für eine Mehrheit bei Gesetzgebungsvorhaben zusätzlich zu den von Union und FDP regierten Ländern mindestens zwei weitere kleine Länder oder ein größeres Land. Bisher hätte es gereicht, wenn Union und FDP die Zustimmung des kleinen Saarlandes hinzubekommen hätten. Dort regieren die Grünen mit.

Von

rtr

Kommentare (1)

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Hingucker

07.03.2011, 19:32 Uhr

Warten wir mal ab, was uns der neue Bürgermeister Scholz von der SPD für Vorlagen bieten wird.

Die Weichen sind, wie schön öfters die Vergangenheit gezeigt hat, gestellt.

Die CDU zittert nach der Wahlniederlage, die SPD triumphiert und die Grünen, wissen es noch nicht genau, was sie machen möchten und die FDP sieht sich, wie immer, als Wahlsieger, trotz der herben Verluste.

Immer wieder witzig, das Szenario!!!

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