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01.05.2016

16:38 Uhr

Hamburg, Zwickau, Berlin

Vereinzelte Krawalle bei Mai-Kundgebungen

Die DGB ruft am 1. Mai zum Widerstand gegen Fremdenfeindlichkeit auf. In Zwickau stören Rechte den Auftritt von Justizminister Maas. Beim AfD-Parteitag sorgt das für Jubel. Und in Hamburg macht die linke Szene Randale.

Demo gegen AfD

Mehrere Festnahmen: Polizei setzt Tränengas gegen Anti-AfD-Demonstranten ein

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BerlinDer Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat bei seinen Kundgebungen am Tag der Arbeit zum Widerstand gegen Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus aufgerufen. „Was die Rechtspopulisten fordern, das hat nichts, aber auch gar nichts zu tun mit sozialem Zusammenhalt, nichts mit sozialer Gerechtigkeit, nichts mit fairer Globalisierung und schon gar nichts mit Solidarität“, sagte DGB-Chef Reiner Hoffmann am Sonntag bei der zentralen Veranstaltung zum 1. Mai in Stuttgart. Hoffmann übte scharfe Kritik an der AfD, die zeitgleich in Stuttgart ihren Parteitag abhielt.

In Zwickau störte eine Gruppe Rechter den Auftritt von Bundesjustizminister Heiko Maas mit Trillerpfeifen und Buh-Rufen. Die Rednerbühne musste am Sonntag von der Polizei geschützt werden. Die Meldungen aus Zwickau über die rechten Störer sorgten beim Bundesparteitag der Alternative für Deutschland für Jubel. In Plauen kam es am Nachmittag zu gewalttätigen Auseinandersetzungen von Rechtsextremen und Linken. Wiederholt haben Neonazis aus ganz Deutschland die vogtländische Stadt am Tag der Arbeit zum Ziel auserkoren.

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DGB-Chef Hoffmann warf der AfD vor, deren Politik sei Sozialabbau pur. Die Partei versuche, den Keil der Spaltung noch tiefer in die Gesellschaft zu treiben. Zudem hetze die Partei gegen Flüchtlinge. Der DGB stellte den Tag der Arbeit in diesem Jahr unter das Motto „Zeit für mehr Solidarität“. Nach Gewerkschaftsangaben kamen rund 6000 Menschen zu der Kundgebung nach Stuttgart. Die Polizei zählte 1600 Teilnehmer. Bundesweit beteiligten sich nach DGB-Angaben 390.000 Menschen an den insgesamt mehr als 500 Veranstaltungen.

In Bayern forderte der DGB ein Recht der Arbeitnehmer auf freie Zeit. „Wir wollen gute Arbeit, aber auch Freizeit, die diesen Namen verdient. Familie, Freundschaften und soziales Engagement brauchen diese verlässliche freie Zeit“, sagte DGB-Landeschef Matthias Jena in Ingolstadt. „Wir wehren uns deshalb gegen noch längere Arbeits- und Öffnungszeiten auch an Sonntagen.“

Bei einer Kundgebung in Krefeld sprach sich der Vorsitzende der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Bsirske, für einen „schnellen und deutlichen Kurswechsel“ in der Rentenpolitik aus. „Nach jahrzehntelanger Arbeit haben alle Menschen das Recht, ein anständiges Leben in Würde führen zu können“, sagte er. Deshalb müsse die gesetzliche Rente „wieder das Erfolgsmodell der Alterssicherung für die Menschen in Deutschland werden“.

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Rund 1800 Anhänger der linken Szene hatten in Hamburg am Samstagabend zu Beginn des 1.-Mai-Wochenendes demonstriert. Im Anschluss kam es nach Angaben der Polizei zu kleineren Zusammenstößen. Ein 24-jähriger Mann wurde festgenommen. Er steht im Verdacht, ein Fahrzeug der Bundeswehr in Brand gesetzt zu haben. Im Schanzenviertel wurden Polizisten mit Steinen und Flaschen beworfen.

Zusammenstöße wurden am Sonntagabend rund um das Straßenfest „Myfest“ in Berlin befürchtet, nachdem Linksautonomen gerichtlich untersagt worden war, mit ihrer „Revolutionären 1. Mai Demonstration“ durch das Fest zu ziehen. Die Linken wollen aber trotz des Verbots auf ihrer geplanten Strecke durch „Myfest“ festhalten. Bis zu 20 000 Teilnehmer werden zu dem Zug erwartet. Von diesem Protest war in den vergangenen Jahren wiederholt Gewalt ausgegangen, die jedoch in den letzten Jahren abnahm. Die Polizei hatte in Berlin rund 6500 Beamte für einen sicheren Feiertag aufgeboten.

In Plauen in Sachsen haben sich am Sonntag Rechtsextremen und Linken gewalttätige Auseinandersetzungen mit der Polizei geliefert. Die Polizei sprach in einem Tweet von einem „massiven Gewaltausbruch“. Sowohl von Linken wie auch von Rechten habe es Angriffe gegen Polizisten gegeben, sagte ein Polizeisprecher. Wasserwerfer und Tränengas wurden eingesetzt. Mehrere Menschen wurden verletzt. Eine Zahl konnte die Polizei noch nicht nennen.

Von

dpa

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