Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

02.07.2014

18:44 Uhr

Hartmann unter Drogenverdacht

Innenpolitischer Sprecher der SPD tritt zurück

Michael Hartmann ist von seinem Posten als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion zurückgetreten. Zuvor hatte der Bundestag seine Immunität aufgehoben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Drogenverdacht.

Ermittlungen gegen SPD-Innenexperten

Nach Drogen-Skandal: Hartmann tritt zurück

Ermittlungen gegen SPD-Innenexperten: Nach Drogen-Skandal: Hartmann tritt zurück

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

BerlinDer Bundestag hat wegen Drogenverdachts die Immunität des SPD-Innenexperten Michael Hartmann aufgehoben. Begründet wurde der Beschluss vom Mittwoch mit einem Durchsuchungsantrag der Berliner Staatsanwaltschaft. Nach dpa-Informationen aus Parlamentskreisen soll es um die Modedroge Crystal Meth gehen. Die Staatsanwaltschaft teilte mit, dass die Privatwohnung des Politikers durchsucht wurden. Hartmann trat daraufhin mit sofortiger Wirkung als innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion zurück.

„Es geht um den Verdacht eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz“, sagte Sprecher Martin Steltner der Deutschen Presse-Agentur. Zunächst hatte die „Bild“-Zeitung über den Crystal-Meth-Verdacht berichtet. Nach dpa-Informationen geriet Hartmann bei Ermittlungen gegen Drogenhändler ins Visier der Behörden.

Fall Edathy: Unlust auf den Untersuchungsausschuss

Fall Edathy

Unlust auf den Untersuchungsausschuss

Die Edathy-Affäre löste große Verwerfungen aus: Krise in der Koalition, Behörden unter Druck, ein Minister stürzte. Nun startet die Aufklärung im Untersuchungsausschuss. Doch der Eifer hält sich in Grenzen.

Der 51 Jahre alte ledige Rheinland-Pfälzer Hartmann sitzt seit 2002 im Bundestag, er ist auch Mitglied im parlamentarischen Gremium zur Kontrolle der Geheimdienste. Die Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht betonte: „Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Arbeit der Staatsanwaltschaft. Die Vorwürfe müssen schnell und umfassend aufgeklärt werden.“ Aus Rücksicht auf die Ermittlungen werde es keine weitere Kommentierung durch die Fraktion geben.

Hartmann selbst war zunächst für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Er ist der zweite SPD-Bundestagsabgeordnete, bei dem ein Antrag auf Aufhebung der Immunität in der laufenden Legislaturperiode gestellt wurde. Ausgerechnet am Tag der Durchsuchung bei Hartmann wurde der Edathy-Untersuchungsausschuss eingesetzt. Hartmann war zudem einer der engsten Vertrauten von Edathy.

Der SPD-Abgeordnete Sebastian Edathy hatte im Februar sein Bundestagsmandat niedergelegt. Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen den SPD-Politiker wegen Verdachts auf Erwerb und Besitz von Kinderpornografie.

Der Ausschuss soll unter anderem die Rolle des Bundeskriminalamts und der Frage nachgehen, ob Edathy vorab vor den Ermittlungen gewarnt wurde. Der Fall hatte die schwarz-rote Koalition in eine Krise gestürzt. Der frühere Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) war wegen der Affäre im Februar von seinem Amt als Agrarminister zurückgetreten. Er hatte Monate zuvor als Innenminister Informationen über die Vorwürfe gegen Edathy an die SPD-Spitze weitergegeben.

Von

dpa

Kommentare (7)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Herr Peter Spiegel

02.07.2014, 18:29 Uhr

Es soll ja in Zukunft einen EU-Knast geben, dann könnten die Staatschefs nebst Minister und Abnicker einen Chor gründen. Gustavs Mahlers Sinfonie der 1000 wäre dann mein musikalischer Vorschlag.
Ein weiteres Mitglied der Herr Hartmann ?

Herr Manfred Zimmer

02.07.2014, 20:05 Uhr

Die Staatsanwaltschaft wird wissen, was sie sich leisten kann und was nicht. Wenn Hartmann wirklich Drogen genommen haben sollte, dann sollten alle Bundestagsabgeordneten einen Drogentest machen und dies vor jeder Abstimmung wiederholen.

Anders sind diverse Abstimmungen im Bundestag wirklich nicht mehr erklärbar. Wenn Bundestagsabgeordnete auch ohne Drogeneinfluss wie bekannt handeln, dann wird alles noch komplizierter, suspekter.

Wenn also Hartmann tatsächlich Drogen genommen hat, dann haben wir wenigstens eine plausible Erklärung für seine Abstimmungen.

Herr mikkie myz

02.07.2014, 20:53 Uhr

Wie und wer regiert dieses Land? Sind diese Politiker alle miteinander noch fähig ein Land zu regieren?
Ein Land mit politischen Suchtpontenzial zur führen ist natürlich leichter zu regieren. Hier hat man den Vorteil, dass man alles beschließen kann was man sich so gedacht hat und das dumme Volk in gewisser Weise mit seinen neuen Gesetzesvorschlägen im Bundestag als neues Gesetz einführen kann.

Was ist das für ein Land???? Armes Deutschland!!!!!

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×