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20.01.2010

11:58 Uhr

Haushalt

SPD will die Nachfrage ankurbeln

VonDaniel Delhaes

Mit mehreren Vorschlägen will die SPD nun ohne die Durchsetzung von Steuersenkungen die Wirtschaft stärken. In speziell dafür eingerichteten Gremien sollen die einzelnen Ideen weiterentwickelt werden.

Berthold Huber, Gewerkschafter der IG Metall, war einer der Ideengeber für die SPD Quelle: dpa

Berthold Huber, Gewerkschafter der IG Metall, war einer der Ideengeber für die SPD

BERLIN. Die SPD will die Nachfrage stärken – ohne Steuern zu senken, wie es die Bundesregierung plant. Dazu haben die Wirtschaftspolitiker der Bundestagsfraktion in den vergangenen Tagen ein erstes Konzept entwickelt. „Wir wollen der Bundesregierung eine seriöse Wirtschaftspolitik gegenüberstellen“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Hubertus Heil, gestern.

Dass dies in der Krise nicht ganz so einfach ist, zeigen die Vorschläge. Einerseits plädieren die Wirtschaftspolitiker dafür, das Kurzarbeitergeld von 24 auf bis zu 36 Monate zu verlängern. „Wir wollen längere Brücken über die Krise bauen“, sagte Heil. Zum anderen aber sollen auch die Löhne steigen. „Wir werden mit den Gewerkschaften darüber reden, wie die Lohnentwicklung in den nächsten Jahren sein muss“, kündigte der wirtschaftspolitische Sprecher, Garrelt Duin, an. Es dürfe keine Nullrunde geben. Des Weiteren will die SPD „ressourcenschonende Investitionen“ und Forschungsinvestitionen fördern. „Wir brauchen eine neue Investitionskultur“, sagte Duin.

Ideengeber waren unter anderem Gewerkschafter wie Berthold Huber (IG Metall), der Wirtschaftsweise Peter Bofinger und der Vorstand des Sparkassenverbandes, Karl-Peter Schackmann-Fallis. Sie hatten auf den Klausurtagungen von Fraktion und Parteispitze referiert. Ziel sei es, das Konzept weiterzuentwickeln, sagte Duin. Die Partei hat dazu Gremien eingerichtet.

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