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30.06.2015

17:43 Uhr

Haushaltsentwurf

Bundesregierung legt beim Verteidigungsetat nach

VonTill Hoppe

Mehr Geld für die Bundeswehr: Die Bundesregierung will den Verteidigungsetat für 2016 auf 34,37 Milliarden Euro aufstocken – das sind 158 Millionen mehr als ursprünglich geplant. Grund ist vor allem der Druck der Nato.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bekommt vermutlich mehr Geld für ihr Ressort. dpa

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) bekommt vermutlich mehr Geld für ihr Ressort.

Die Bundesregierung will den Verteidigungsetat etwas stärker erhöhen als bislang geplant. Im Haushaltsentwurf für 2016, der morgen vom Kabinett beschlossen wird, ist eine Anhebung auf 34,37 Milliarden Euro vorgesehen, wie das Handelsblatt aus Koalitionskreisen erfuhr. Das Plus fällt demnach mit 1,39 Milliarden Euro um 158 Millionen Euro höher aus als in der bisherigen Finanzplanung vorgesehen.

Die Bundesregierung steht unter Druck der Nato-Partner, seine Verteidigungsausgaben bis 2020 auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen. Mit dem neuen Haushaltsentwurf würde zumindest ein weiteres Absinken der Quote von derzeit 1,2 Prozent verhindert.

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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte sich am Dienstag beim Festakt zum 60. Jahrestag des Eintritts Deutschlands in die Nato zu dem Ziel bekannt. „Diesem Anspruch stellen wir uns“, sagte sie. Für die Zukunft könne das Zwei-Prozent-Ziel aber „nicht das Maß aller Dinge sein“.

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