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20.09.2016

22:42 Uhr

Hendricks Rücktritt gefordert

Umweltministerium förderte TTIP-Gegner

Weil das Umweltministerium ein TTIP-kritisches Projekt deutscher Umweltverbände förderte, fordert die Junge Union den Rücktritt von Umweltministerin Hendricks. Die weiß jedoch zu kontern.

Demonstration gegen TTIP und CETA in Brüssel am 20. September: Die Junge Union findet im kritischen Engagement von Umweltverbänden Kanonenfutter gegen das Umweltministerium. Reuters

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Demonstration gegen TTIP und CETA in Brüssel am 20. September: Die Junge Union findet im kritischen Engagement von Umweltverbänden Kanonenfutter gegen das Umweltministerium.

BerlinDie Junge Union hat Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) zum Rücktritt aufgefordert. Stein des Anstoßes ist ein Projekt deutscher Umweltverbände zum geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP, das ihr Ministerium zwischen 2013 und 2015 gefördert hatte.

„Es ist ein skandalöser Vorgang: Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat TTIP-Gegner mit einem sechsstelligen Betrag aus Steuergeldern unterstützt“, erklärte der CDU-Nachwuchs am Dienstag. Damit habe sich die Ministerin über den Koalitionsvertrag hinweggesetzt und die Bemühungen der Regierung für ein Zustandekommen des Abkommens mit den USA untergraben.

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„Wir verstehen die Aufregung nicht“, sagte der Sprecher des Umweltministeriums, Michael Schroeren. Der Ministerin sei es ein Anliegen, die Umweltbewegung auch dann zu fördern, „wenn Verbände nicht die Positionen der jeweiligen Bundesregierung vertreten.

Laut Ministerium hat der Deutsche Naturschutzring für sein „Forum Umwelt und Entwicklung“ rund 100.000 Euro erhalten. Ziel des Projektes sei es gewesen, nicht-staatliche Organisationen zu vernetzen, die sich mit Handel und Umwelt und mit der fachlichen Begleitung der Freihandels-Verhandlungen beschäftigen. Schließlich hätten sich damals sowohl die Europäische Kommission als auch der US-Handelsbeauftragte bereiterklärt, die Positionen von zivilgesellschaftlichen Organisationen zu berücksichtigen.

Der Naturschutzring ist ein Dachverband deutscher Naturschutzverbände, dem unter anderem der Nabu und der BUND angehören.

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dpa

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