Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

24.10.2013

20:42 Uhr

Hessen

Schäfer-Gümbel erwartet Hängepartie

Der Koalitionsvertrag lässt in Hessen noch auf sich warten: Schäfer-Gümbel, der SPD-Landeschef, glaubt, dass der Zeitplan nicht eingehalten werden kann. Erst müsste die Entscheidung im Bund fallen.

Thorsten Schäfer-Gümbel (l, SPD), und der Spitzenkandidat von Bündnis 90/Die Grünen, Tarek Al-Wazir (r): Als Gründe für die Verzögerung nannte Schäfer-Gümbel die Verhandlungen im Bund sowie den großen Gesprächsbedarf auf allen Seiten. dpa

Thorsten Schäfer-Gümbel (l, SPD), und der Spitzenkandidat von Bündnis 90/Die Grünen, Tarek Al-Wazir (r): Als Gründe für die Verzögerung nannte Schäfer-Gümbel die Verhandlungen im Bund sowie den großen Gesprächsbedarf auf allen Seiten.

Wiesbaden/DarmstadtHessens SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel rechnet mit einer Hängepartie bei der Regierungsbildung in seinem Bundesland. In den kommenden Wochen wird seiner Ansicht nach noch keine Vorentscheidung für eine Koalition fallen. „Ich glaube nicht, dass wir den Zeitplan einhalten können“, sagte er dem „Darmstädter Echo“ (Freitag).

Ursprünglich wollten sich die Parteien Anfang November über die Bündnisgespräche verständigen. Als Gründe nannte Schäfer-Gümbel die Verhandlungen im Bund sowie den großen Gesprächsbedarf auf allen Seiten.

Schäfer-Gümbel betonte, dass eine Einigung in Hessen erst möglich sei, wenn auf Bundesebene über die künftigen Finanzzuweisungen an die Länder entschieden sei: „In Hessen wird man am Ende nicht über einen Koalitionsvertrag entscheiden können, wenn nicht klar ist, was in Berlin festgelegt wurde.“ Er sei sich nicht einmal sicher, ob mit einer Einigung noch in diesem Jahr in Hessen zu rechnen sei.

Nach der Landtagswahl in Hessen am 22. September sind rechnerisch unter anderem Schwarz-Rot, Schwarz-Grün oder Rot-Rot-Grün möglich. Derzeit laufen Sondierungen zwischen allen im Landtag vertretenen Parteien. Nur die FDP hat angekündigt, in die Opposition zu gehen.

Von

dpa

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×