Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

23.12.2013

16:56 Uhr

Hessen

Schwarz-Grüner Koalitionsvertrag unterzeichnet

CDU und Grüne haben in Hessen den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Damit steht die Schwarz-Grüne Partnerschaft für die kommenden fünf Jahre. Jetzt muss Ministerpräsident Bouffier noch im Landtag wiedergewählt werden.

Der künftige hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/Die Grünen, rechts) trocknet im Landtag in Wiesbaden bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages die Unterschrift von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU). dpa

Der künftige hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/Die Grünen, rechts) trocknet im Landtag in Wiesbaden bei der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages die Unterschrift von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU).

WiesbadenDrei Monate nach der Landtagswahl haben CDU und Grüne in Hessen ihr Bündnis offiziell besiegelt und den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Unions-Chef Volker Bouffier und der bisherige Grünen-Chef Tarek Al-Wazir setzten am Montag im Landtag in Wiesbaden ihre Unterschrift unter die Vereinbarung. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik wird damit ein Flächenland von einer schwarz-grünen Regierung geführt. Vereidigt wird das neue Kabinett am 18. Januar, dann konstituiert sich auch der neue Landtag. Im künftigen Parlament hat Schwarz-Grün eine Mehrheit von 61 der 110 Mandate.

Bouffier bezeichnete den 106 Seiten umfassenden Vertrag als „sehr gutes Fundament“ für eine erfolgreiche Politik in Hessen in den kommenden fünf Jahren. Die Rückendeckung in beiden Parteien für die „ungewöhnliche Verbindung“ sei Vertrauensvorschuss und Verpflichtung zugleich.

Al-Wazir wertete die in den vergangenen drei Wochen ausgehandelte Vereinbarung mit dem Titel „Verlässlich gestalten - Perspektiven eröffnen“ als gute Chance für praktisches Regierungshandeln. Am Ende werde die Koalition an ihren Ergebnissen gemessen werden, sagte er.

Hessen-Wahl in Fakten und Zahlen

Bevölkerung

Rund 4,4 Millionen Menschen sind wahlberechtigt.

Anzahl der Stimmen

Jeder Wahlberechtigte kann am Sonntag in Hessen insgesamt vier Stimmen vergeben, zwei für die Bundestags- und zwei für die Landtagswahl.

Erstwähler

Etwa 276.000 junge Menschen nehmen erstmals an einer Landtagswahl teil.

Kandidaten

672 Kandidaten treten an, 424 davon sind von den im Landtag vertretenen Parteien aufgestellt, darunter 148 Frauen. Ihr Anteil beträgt 35 Prozent und ist damit um sechs Punkte gesunken.

Dauer der Legislatur

Der Landtag wird für fünf Jahre gewählt.

Mandate

Zu vergeben sind 110 Sitze im Parlament, 55 Abgeordnete werden aus den Wahlkreisen direkt in den Landtag gewählt, 55 Abgeordnete kommen von den Listen der Parteien. Hinzu könnten Überhang- und Ausgleichsmandate kommen.

Fraktionen

Fünf Fraktionen gab es zuletzt im Landtag: CDU, SPD, FDP, Grüne und Linke. Umfragen zufolge muss die Linke aber zittern, ob sie die Fünf-Prozent-Hürde erneut überwinden kann.

In der kommenden Landesregierung stellt die Union acht Minister, die Grünen zwei. Am vergangenen Samstag hatte die Parteigremien den Koalitionsvertrag abgesegnet.

Al-Wazir (42) hatte am Wochenende den Landesvorsitz abgegeben, er soll Wirtschafts- und Verkehrsminister werden. Seine Parteifreundin Priska Hinz (54) wird das Umweltministerium übernehmen. Erst Mitte Januar will Bouffier bekanntgeben, wer für die CDU ins Kabinett einzieht. Bis dahin regiert der Ministerpräsident das Land noch mit der FDP.

Schwarz-Grün in Hessen steht

Bouffier: „Eine sicherlich ungewöhnliche Verbindung“

Schwarz-Grün in Hessen steht: Bouffier: „Eine sicherlich ungewöhnliche Verbindung“

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

Von

dpa

Kommentare (1)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Scratchpatch

23.12.2013, 17:48 Uhr

Al-Wazir - wohltuend unideologisch und sachlich, diesen Eindruck macht er. Wenn man denkt, wie Gabriel das sozusagen als historisches Ereignis gefeiert hat (und die Medien mit ihm), dass die SPD der Großen Koalition zugestimmt hat, dann ist dagegen die Zustimmung der Grünen zur schwarz-grünen Koalition fast unbeachtet geblieben. Man muss sich nicht selbst feiern, sondern es soll gearbeitet werden.
Bravo!

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×