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19.10.2015

16:02 Uhr

„Hetzerisches und aggressives Potenzial“

Pegida und Co. im Visier der Verfassungsschützer

Pegida und andere „Gida“-Bewegungen rücken verstärkt ins Visier der deutschen Sicherheitsbehörden. Experten haben bei einzelnen Veranstaltungen eine „rechtsextremistische Steuerung“ festgestellt.

Schon Ende des vergangenen Jahres gingen die sogenannten „patriotischen Europäer“ auf die Straße. dpa

Pegida in Dresden

Schon Ende des vergangenen Jahres gingen die sogenannten „patriotischen Europäer“ auf die Straße.

BerlinDie Sicherheitsbehörden nehmen verstärkt die Pegida-Bewegung und andere sogenannte Gida-Gruppierungen ins Visier. Es gebe Anzeichen, „dass das hetzerische und aggressive Potenzial dieser Veranstaltungen zunimmt“, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Montag in Berlin.

„Diese Entwicklung wird sehr aufmerksam von den Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder verfolgt.“ Dabei habe bereits „bei einzelnen Gida-Veranstaltungen eine rechtsextremistische Steuerung oder Einflussnahme festgestellt werden“ können.

Wer sind die Pegida-Demonstranten?

Geschlecht

75 Prozent der Pegida-Teilnehmer sind Männer.

Alter

Die größte Altersgruppe machen mit 37 Prozent die 40- bis 59-Jährigen aus.

Bildung

28 Prozent sind Hochschulabsolventen, 18 Prozent haben das Abitur als letzten Abschluss, 9 Prozent haben eine Meisterprüfung abgelegt.

Beruf

Fast die Hälfte (47 Prozent) sind Angestellte oder Arbeiter, 18 Prozent Rentner und nur 2 Prozent geben an, keine Tätigkeit auszuüben oder Arbeit zu suchen.

Einkommen

Fast 40 Prozent der Teilnehmer verfügen über ein monatliches Nettoeinkommen von mehr als 1500 Euro netto.

Politische Einstellung

62 Prozent geben an, keiner Partei verbunden zu sein. 17 Prozent stehen der AfD nahe, 9 Prozent der CDU, 4 Prozent der rechtsextremen NPD, 3 Prozent der Linken. Jeweils 1 Prozent sympathisiert mit SPD, Grünen und der FDP.

Glaube

73 Prozent sind konfessionslos, 21 Prozent protestantisch und 4 Prozent katholisch. 2 Prozent gehören anderen Glaubensgemeinschaften an.

Die Quelle

Wissenschaftler der TU Dresden haben bei drei Pegida-Demonstrationen zwischen dem 22. Dezember und dem 12. Januar rund 400 Teilnehmer befragt.

Ein Vereinsverbot etwa der Dresdner Pegida-Gruppierung sei aus rechtlichen Gründen nicht machbar, sagte der Ministeriumssprecher. Voraussetzung für ein solches Verbot seien länderübergreifend verfestigte Vereinsstrukturen. Die Gruppierungen in verschiedenen Städten seien aber personell und organisatorisch nicht einheitlich.

„Die Klammer besteht aber in Ressentiments gegenüber Asylbewerbern, Ausländern und Muslimen“, fügte der Sprecher hinzu.

Die Pegida-Bewegung ging vor einem Jahr in Dresden zum ersten Mal auf die Straße. Nach deren Vorbild gründeten sich auch in anderen Städten sogenannte Gida-Bewegungen. Am Montagabend werden zum ersten Jahrestag mehrere tausend Menschen zu einer Kundgebung gegen Flüchtlinge in Dresden erwartet. Das Bündnis „Dresden Nazifrei“ hatte zu Gegendemonstrationen aufgerufen.

Von

afp

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