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10.02.2005

13:00 Uhr

Hintergrund

Schleswig-Holsteiner wählen verkleinerten Landtag

Mit jeweils zwei Stimmen entscheiden die rund 2,2 Mill. Wahlberechtigten in Schleswig-Holstein über die Zusammensetzung des Landtages in Kiel für die nächsten kommenden fünf Jahre. Nach einer Reform des Landeswahlgesetzes im Mai 2003 werden mit der Erststimme nur noch 40 statt bisher 45 Abgeordnete direkt in Wahlkreisen gewählt.

HB KIEL. Über die Landeslisten der Parteien erhalten 29 Abgeordnete ihr Mandat. Bei der Wahl vor fünf Jahren entschied die Zweitstimme noch über 30 Sitze im Parlament.

Zunächst hat der neue Landtag somit 69 Abgeordnete. Bislang lag die Obergrenze bei 75. Allerdings waren es nach der Landtagswahl im Februar 2000 auf Grund von Überhang- und Ausgleichsmandaten sogar 89.

Zur Wahl am 20. Februar treten 13 Parteien an. Für den Einzug in den Landtag werden mindestens fünf Prozent der Zweitstimmen benötigt. Von dieser Fünf-Prozent-Klausel ausgenommen ist der Südschleswigsche Wählerverband (SSW), die Partei der dänischen und friesischen Minderheiten in Schleswig-Holstein. Der Sonderstatus ist einmalig in Deutschland und seit den Bonn-Kopenhagener Minderheitenerklärungen 1955 festgeschrieben. Für einen Landtagssitz bräuchte der SSW nach Berechnungen des Landeswahlleiters rund 20 000 Stimmen. Vor fünf Jahren holten der SSW 60 367 Stimmen und erhielt drei Mandate.

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