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06.06.2013

13:10 Uhr

Hochwasser

SPD will Milliarden-Hilfsfonds für Flutregionen

Ausnahmsweise sind sich die Fraktionen einig: Den Hochwasseropfern muss geholfen werden. Doch die SPD fordert Milliardenunterstützung für die Menschen. Finanzminister Schäuble kündigt längerfristige Hilfe an.

Teure Schäden

Städtetag: Hochwasserhilfe nicht hoch genug

Teure Schäden: Städtetag: Hochwasserhilfe nicht hoch genug

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BerlinDie SPD hat einen Hilfsfonds für die hochwassergeschädigten Gebiete mit einem Volumen von mehreren Milliarden Euro gefordert. "Ich halte einen Hilfsfonds wie 2002 für erforderlich. Dieser Hilfsfonds wird mit mehreren Milliarden Euro ausgestattet sein müssen", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD in Bundestag, Thomas Oppermann, am Donnerstag im Parlament in Berlin bei einer Debatte zur Lage der Kommunen in Deutschland.

Nach der sogenannten Jahrhundertflut von 2002 an der Elbe hatte Bund und Länder einen "Aufbaufonds" mit einem Ausgabevolumen von 7,1 Milliarden Euro gebildet. Damit wurden Firmen und Privatleute unterstützt sowie zerstörte öffentliche Infrastrukturen etwa in den Kommunen wieder aufgebaut.

Bundestagspräsident Norbert Lammert sagte den durch die Flut Geschädigten im Namen aller Fraktionen schnelle und unbürokratische Hilfe zu. "Für Regierungen wie Parlamente gilt: schnelle Hilfe für die Flutopfer muss Priorität haben. Das ist Konsens aller Fraktionen in diesem Hause." Er versprach: "Wir lassen die betroffenen Menschen nicht allein". Zudem würdigte er die unermüdlichen Hilfen von vielen Seiten in den Katastrophengebieten.

Die Bundesregierung sagte bislang 100 Millionen Euro an Soforthilfe sowie Sonderhilfs-Kredite der staatlichen Förderbank KfW für Unternehmen im Umfang von weiteren 100 Millionen Euro zu. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) kündigte am Donnerstag im Bundestag aber weitere längerfristige Hilfe an: "Wir werden über die Sofortmaßnahmen hinaus mit den Ländern alles Notwendige tun, um bei der längerfristigen Bewältigung der Flutfolgen solidarisch zu helfen."

Kommentare (11)

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Account gelöscht!

06.06.2013, 13:42 Uhr

"Finanzminister Schäuble kündigt längerfristige Hilfe an. "

Zu deutsch: KEINE.
Wie denn auch, wo soll das Geld herkommen? Außerdem sind ide Menschen hier weder systemrelvant noch alternativlos. Sorry, über den Zynismus. Aber es ist nur noch schwer zu ertragen.

Account gelöscht!

06.06.2013, 14:43 Uhr

100 Millionen für Deutschland - Hundert Milliarden fürs Ausland! " Unsere Bundeskanzlerin gab sich großzügig. 100 Millionen Soforthilfe versprach sie werbewirksam für die Flutopfer in den deutschen Hochwassergebieten.

Angesichts der Summen, die wir aus den den Banken- und Eurorettungen kennen, kam mir das schon sozusagen spanisch vor."

http://www.marktorakel.com/index.php?id=3482423668059332361

RumpelstilzchenA

06.06.2013, 15:23 Uhr

100 Mio.? Was für eine lächerliche Summe gegenüber der Summe für Griechenland.
Aber da hilft bestimmt der Rettungsschirm noch... oder ist der nur für Banken da?

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