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04.04.2012

07:15 Uhr

Höhenflug der Piraten

Geschäftsführerin warnt vor Überforderung ihrer Partei

So langsam wird den Piraten ihr eigener Erfolg unheimlich. Geschäftsführerin Marina Weisband sieht ihre Partei vor gewaltigen Herausforderungen - denn bislang hätten die Piraten das Programm einer Zwei-Prozent-Partei.

Marina Weisband, Geschäftsführerin der Piratenpartei. Reuters

Marina Weisband, Geschäftsführerin der Piratenpartei.

Berlin/DüsseldorfPiratenpartei-Geschäftsführerin Marina Weisband sieht im schnellen Erfolg ihrer Partei auch Gefahren. Das Tempo des Wachstums könne die Partei überfordern, sagte Weisband der „Berliner Zeitung“.

„Wir haben das Geld einer 0,2-Prozent-Partei, Programm und Struktur einer 2-Prozent-Partei - aber an uns werden die Erwartungen einer 12-Prozent-Partei gestellt“, sagte Weisband angesichts des neuen Umfrage-Ergebnisses von bundesweit zwölf Prozent für ihre Partei.

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„Anscheinend treffen wir einen Nerv und werden gebraucht“, erklärte Weisband. Also müsse sich die Partei jetzt schnell entwickeln. Bisher habe das immer geklappt. Die Partei sei optimistisch und setze weiter auf Themen wie Freiheit im Internet, direkte Demokratie und Bürgerrechtsschutz auch im Netzzeitalter.

Die Piratenpartei will aber zudem auf mehr politischen Gebieten konkrete Konzepte entwickeln. „Wir müssen jetzt noch stärker als vorher darauf achten, dass wir grundsätzliche Positionen auch zu neuen Themen verabschieden“, sagte der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, der „Rheinischen Post“.

Der bundesweite Langzeittrend konstant über fünf Prozent seit der Wahl in Berlin zeige, dass die Arbeitsweise der Piratenpartei und ihr Verständnis von offener Politik bei den Menschen ankämen, fügte er hinzu.

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Laut dem am Dienstag veröffentlichten Forsa-„Wahltrend“ von „Stern“ und RTL kletterte die Piratenpartei zuletzt im Vergleich zur Vorwoche um fünf Punkte auf zwölf Prozent - das ist der beste Wert seit der Parteigründung im September 2006. Bei der Landtagswahl im Saarland hatten die Piraten 7,4 der Stimmen erreicht. In das Berliner Abgeordnetenhaus zog die Partei 2011 mit 15 Sitzen ein.

Kommentare (21)

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gattler

04.04.2012, 04:22 Uhr

Danke für den kurzen aber klaren Artikel. Handelsblatt habe ich schon immer als objektiv eingeschätzt. Gruß aus München.

translozierungen1-1

04.04.2012, 04:55 Uhr

Ganz ohne Zweifel treffen die Piraten einen Nerv in der politischen Landschaft: schließlich hat es das politisch etabliert erscheinende Berlin ohne zutun von außen geschafft, sich in einen verkrustet wirkenden Orbit zu verabschieden aus dessen Warte der Souverän lediglich als schmückendes, eher störendes Beiwerk erscheinen könnte.

Dies erlangt größere Bedeutung vor dem Hintergrund, dass die FDP, wie es aussieht, sich als etablierte Partei aus dem politischen Kontext herauszukatapultiert zu haben scheint. Der FDP assistiert dabei neben ihrer aktuellen Situation auch ihre eigene Geschichte mit der sie sich selbst als Sachwalterin des Liberalismus nicht nur desavouiert, sondern schlichtwegs ins Obsolet manövriert hat.
Die FDP führt nicht nur derzeit exemplarisch vor, dass der Liberalismus vom Kern seiner Anlage her keiner politischen Partei im grundgesetzlichen Sinne des Wortes bedarf. Schließlich stellt Liberalismus eine politische (Grund)Haltung dar, der die FDP historische nicht gewachsen wirkt.

Ob deswegen allerdings die Piraten als politische Kraft "gebraucht" werden steht auf einem ganz anderen Blatt: sie wirken überrascht über den unerwarteten Wahlerfolg, der sich recht eigentlich einer Protestwählerschaft verdankt. Und der ist es zunächst einmal vollkommen egal, ob die Piraten über ein politisches Programm verfügen: Die gegenwärtige Stimmungslage verfolgt eher das Ziel, deutliche Zeichen ans etablierte politische Berlin zu senden, als den kaum klar definierten Zielen der Piraten ihre Stimme zu geben.

Daher kann von einem Erfolg der Piraten bislang überhaupt keine Rede sein, wie oben beschrieben. Der Mißerfolg anderer muss noch lange nicht für einen Erfolg der Piraten stehen, erst recht nicht, wenn es überwiegend "nur" Protestwähler zu sein scheinen, die ihr auf den Podest verholfen zu haben scheinen.

translozierungen1-2

04.04.2012, 05:05 Uhr

Facebook macht vor, vor welchen Problemen eine Partei der Piraten stehen könnte: hinzu kommt, dass wichtige Fragen des Gemeinwesens von den Piraten noch nicht thematisiert wurden.
Mal sehn, was sie aus dem Bonus, den ihr Protestwähler zuzugestehen scheinen zu machen vermag.

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