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07.01.2005

21:02 Uhr

Höhere Steuereinnahmen entlasten Haushalt

Eichel verbucht weniger Schulden als geplant

Die Neuverschuldung des Bundes könnte 2004 dank höherer Steuereinnahmen geringer sein als erwartet. Das Bundesfinanzministerium bestätigte einen entsprechenden Medienbericht, nannte aber keine Zahlen.

HB BERLIN. Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) hat im vergangenen Jahr voraussichtlich weniger Schulden gemacht als geplant. Nach einem Bericht der «Süddeutschen Zeitung» soll die im Nachtragshaushalt genannte Summe von 43,5 Milliarden Euro aller Voraussicht nach unterschritten werden. Das berichtete die Zeitung am Freitagabend vorab unter Berufung auf Informationen aus Koalitionskreisen. Dies wurde am Freitag vom Bundesfinanzministerium im Wesentlichen bestätigt. Richtig sei, dass es tendenziell vermutlich eine Entlastung gegenüber den bisherigen Annahmen geben werde, sagte ein Sprecher des Ministeriums.

Allerdings nannte der Sprecher keine Details: Es lägen noch keine endgültigen Zahlen vor. Eine Bewertung der Nettokreditaufnahme im Vergleich zu der bisherigen Spitzenmarke verbiete sich daher. «Aber wir sind guter Hoffnung, dass der Haushaltsbeschluss bis Ende kommender Woche gerechnet sein wird», fügte er hinzu.

Laut «Süddeutscher Zeitung» sorgten vor allem höhere Steuereinnahmen im Dezember und höhere Einnahmen durch die Steueramnestie für eine geringere Neuverschuldung. Durch die Steueramnestie flossen dem Bund zusätzliche Steuergelder in Höhe mehr als 900 Millionen Euro zu. Zudem seien die Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit geringer als zunächst kalkuliert. Wie es weiter hieß, könne Eichel damit vielleicht den Schuldenrekord des früheren Finanzministers Theo Weigel (CSU) unterbieten. Unter Weigel belief sich die Neuverschuldung 1996 auf 40 Milliarden Euro.

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