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22.08.2011

08:03 Uhr

Höhere Steuereinnahmen

Schäuble erwartet bis 2014 ausgeglichenen Haushalt

Trotz Euro-Krise und Griechenland-Rettung: Deutschlands Haushaltsdefizit schrumpft wegen sprudelnder Steuereinnahmen rapide. Finanzminister Schäuble erwartet schon 2014 einen ausgeglichenen Haushalt.

Finanzminister Schäuble erwartet bereits 2014 einen ausgeglichenen Haushalt. dapd

Finanzminister Schäuble erwartet bereits 2014 einen ausgeglichenen Haushalt.

BerlinDas Defizit im deutschen Staatshaushalt wird nach Erwartung des Bundesfinanzministeriums bereits in diesem Jahr auf 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) fallen - erlaubt sind nach dem Maastricht-Vertrag maximal 3,0 Prozent. „Schon ab dem Jahr 2014 ist gesamtstaatlich ein ausgeglichener Haushalt erreichbar“, heißt es zudem im am Montag veröffentlichten Monatsbericht des Ministeriums.   

Auch bei der Schuldenstandsquote erwartet das Ministerium 2011 eine Trendwende. Sie werde bis Ende dieses Jahres gegenüber dem Vorjahr um drei Prozentpunkte auf 80 Prozent des BIP zurückgehen. Bis 2015 führe die Verbesserung der öffentlichen Haushaltssalden zu einer kontinuierlichen Abnahme der Schuldenstandsquote auf rund 71 Prozent des BIP. Maximal erlaubt sind laut Maastricht-Vertrag 60 Prozent.   

Wie in den Vormonaten profitierte der Staat auch im Juli von der guten Konjunktur, die ihm unerwartet hohe Steuereinnahmen in die Kassen spülte. Dem Monatsbericht zufolge nahmen der Bund und die Länder 39,7 Milliarden Euro ein - das entspricht einem Plus von 9,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat.

Von Januar bis Juli nahmen die Steuereinnahmen im Vergleich zum Vorjahr um 9,4 Prozent auf insgesamt rund 296,56 Milliarden Euro zu. Das Sieben-Monatsplus lag damit deutlich über dem für das Gesamtjahr in der Mai-Steuerschätzung vorausgesagten Zuwachs von 4,4 Prozent. Es ist allerdings davon auszugehen, dass sich die zuletzt überraschend schwache Konjunktur in Deutschland mit Verzögerung auch bei den weiteren Steuereinnahmen des Staates niederschlagen wird.  

Die deutsche Wirtschaft war zwischen April und Juni unerwartet stark eingebrochen und nur leicht um 0,1 Prozent gegenüber dem Vorquartal gewachsen. Das war deutlich weniger als zum Jahresauftakt. Auch für den weiteren Jahresverlauf rechnet das Finanzministerium im Vergleich zum Jahresbeginn mit einer geringeren Wachstumsdynamik.  

Kommentare (43)

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Thomas-Melber-Stuttgart

22.08.2011, 08:35 Uhr

Weshalb "trotz Griechenland-Rettung"? Es wurde uns, dem Bürger, hoch und heilig zugesichert, daß diese Rettung für Deutschland ein gutes Geschäft sei, daß es uns nichts kosten würde und im schlimmsten Fall "auf Null" ausginge. Schon vergessen (verdrängt?), Herr Schäuble, Frau Merkel?

rxm

22.08.2011, 08:41 Uhr

Das ist mal wieder Augenwischerei. Herr Schäuble geht davon aus, das Griechenland und Co. seine sogenannten Hilfskredite zurückzahlt. Das ist eine extrem optimistische Annahme und ich wage zu bezweifeln, dass dies jemals passiert. Zumindest Griechenland ist schlicht pleite.

MikeM

22.08.2011, 09:01 Uhr

Und die Verpflichtungen aus der sog. Euro"Rettung" werden einfach auf Schattenkonten gebucht, wenn sie fällig werden? Ah ja, bisher hat uns das ja keinen Cent gekostet!

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