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28.02.2015

10:13 Uhr

„Hohle Strukturen“

Kritik an Bundeswehr aus der SPD

Der Verteidigungsexperte der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold kritisiert „hohle Strukturen“ bei der Bundeswehr. Er begrüßt den Ausmusterungsstopp für Panzer und mahnt eine Korrektur der aktuellen Linie an.

Der SPD-Mann kritisiert die Neuausrichtung der Bundeswehr. dpa

Rainer Arnold

Der SPD-Mann kritisiert die Neuausrichtung der Bundeswehr.

BerlinDer verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, hat „hohle Strukturen“ bei der Bundeswehr kritisiert. Diese müssten korrigiert werden, forderte Arnold am Samstag im Deutschlandfunk. Zugleich begrüßte er die Ankündigung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), weniger Leopard-2-Panzer und anderes Material auszumustern. Angesichts des Ukraine-Konflikts sei es vernünftig, die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr zu stärken, sagte Arnold.

Deutschland müsse zum Motor einer gemeinsamen europäischen Sicherheitspolitik werden, forderte der SPD-Politiker. Auch bei der schnellen Einsatztruppe der Nato sei es wichtig, dass Deutschland Verantwortung übernehme.

Von der Leyen hatte am Freitag angekündigt, angesichts der gestiegenen Verpflichtungen im Nato-Bündnis würden weniger Kampfpanzer und anderes Material ausgemustert als vorgesehen. Die Bundeswehr dürfe "nicht schleichend in eine Mangelverwaltung hineingeraten".

Die Zahl der Leopard-2-Kampfpanzer, die am Ende des Kalten Kriegs noch bei rund 2000 lag, soll nach bisherigen Plänen eigentlich auf 225 reduziert werden. Der künftige Wehrbeauftragte der Bundesregierung, Hans-Peter Bartels (SPD), hatte sich bereits dafür ausgesprochen, gut 300 Leopard 2 im Bestand der Bundeswehr zu belassen.

Die Bundesregierung strebt eine Neuorientierung ihrer Sicherheitspolitik an, um unter anderem auf das russische Vorgehen in der Ukraine sowie auf die Bedrohung durch die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu reagieren. Festgeschrieben werden soll dies im neuen Weißbuch für die Bundeswehr, das 2016 fertig sein soll.

Von

afp

Kommentare (1)

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Herr Wolfgang Trantow

02.03.2015, 13:33 Uhr

Unsere Offiziere sind doch hervorragend ausgebildet. Sie verweigern den Dienst: Somalia, Mittelmeer usw. und können aber gut den Handel uund Vertieb von Rauschgift managen(Afghanistan). Außerdem lügen Sie vorsätzlich. Sie weigern sich nach links zu sehen, weil es dort Morde, Gefechte usw. gibt. und sehen nur nach rechts: es herrscht hier nur Ruhe und Frieden. Hat Deutschland solche Offiezie verdient? Wo ist der Bürger in Uniform mit dem Vermächtnis 20.Juli?

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