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05.06.2015

16:32 Uhr

Homo-Ehe

SPD erhöht Druck auf die Union

Die Diskussion um die rechtliche Gleichstellung von homosexuellen Partnerschaften geht in die nächste Runde: Die SPD will die Union mit einem Gesetzentwurf zu einer Stellungnahme zwingen. Doch es gibt noch eine Hürde.

Ein schwules Pärchen hält Händchen.

Nichts für die CDU

Ein schwules Pärchen hält Händchen.

BerlinDie SPD setzt ihren Koalitionspartner Union über den Bundesrat unter Druck, homosexuelle Paare in allen Lebensbereichen rechtlich gleichzustellen. Die von SPD und Grünen regierten Länder Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein sowie das rot-rot-grün regierte Thüringen leiteten der Länderkammer am Freitag einen Gesetzentwurf zu, der eine Gleichstellung ohne Grundgesetzänderung vorsieht. „Mit unserem Gesetzentwurf zeigen wir der Bundesregierung, wie es geht“, sagte die rheinland-pfälzische Familienministerin Irene Alt (Grüne), zu Reuters. „Ganz einfach, ohne Verfassungsänderung ist die volle Gleichberechtigung von Schwulen und Lesben möglich.“

Anders als mit der von Niedersachsen vorbereiteten gemeinsamen Entschließung für die Bundesratssitzung am kommenden Freitag würde die schwarz-rote Bundesregierung mit einem Gesetzentwurf zu einer formalen Stellungnahme gezwungen. Voraussetzung dafür ist aber, dass sich dafür in der Länderkammer eine Mehrheit findet. Zunächst dürfte der Entwurf an die Ausschüsse verwiesen werden.

Für den Entschließungsantrag aus Niedersachsen wird in Länderkreisen mit einer Mehrheit im Bundesrat gerechnet, da dieser voraussichtlich auch vom rot-rot regierten Brandenburg und von Thüringen unterstützt werde. Darin wird der Bundestag aufgefordert, eine Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften zu beenden und die Ehe für sie zu öffnen.

In Deutschland hat die Debatte an Fahrt aufgenommen, nachdem die Iren in einer Volksabstimmung für die Ehe von gleichgeschlechtlichen Paaren gestimmt hatten. Die Union lehnt dies unter Verweis auf die Absprachen im Koalitionsvertrag mit der SPD bisher ab.

Von

rtr

Kommentare (1)

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Herr Günther Schemutat

05.06.2015, 18:39 Uhr

Wenn ich sehe , dass Deutschland seit Monaten nur das Thema Gleichstellung von
Homosexuellen im Foccus hat , muss man fragen warum nicht auch mal 1 oder 2 Jahre Werbung für die Tradions Familie mit Kindern.? Deutschland ist von allen Ländern auf diesen Planeten das Land wo am wenigsten Kinder geboren werden.

Das ist ein langer gezielter Prozess ausgelöst von Politikern, die dieses Land irgendwann abschreiben wollen.

Dann wollen Homosexuelle noch Kinder adoptieren und niemand weder Ärzte noch Politiker weisen darauf hin, dass es eine anerzogene Homosexualität
gibt. Darüber sollte einmal ein Diskussion ausgelöst werden.

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