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11.04.2014

12:46 Uhr

Hubschrauber

SPD will Geschäft mit Airbus umkrempeln

Wegen mangelnder Transparenz will die SPD ein milliardenschweres Hubschraubergeschäft mit dem Luftfahrtkonzern Airbus aufschnüren. Trotzdem will die SPD das nächste Helikoptergeschäft abschließen.

Der Bundeswehrhubschrauber vom Typ NH 90. Ein Bericht der Bundeswehr kommt zu dem Ergebnis, dass der Helikopter NH90 in der Marine ungeeignet sei. dpa

Der Bundeswehrhubschrauber vom Typ NH 90. Ein Bericht der Bundeswehr kommt zu dem Ergebnis, dass der Helikopter NH90 in der Marine ungeeignet sei.

BerlinDie SPD will ein milliardenschweres Hubschraubergeschäft mit dem Luftfahrtkonzern Airbus wieder aufschnüren. Wegen mangelnder Transparenz stellte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold am Freitag den geplanten Kauf von 18 Marine-Helikoptern des Typs Sea Lion für rund 900 Millionen Euro infrage. Zugleich forderte er, 40 zusätzliche Transport-Hubschrauber des Typs NH-90 zu beschaffen. Helikopter seien bei allen Einsätzen von EU und Nato knapp. Die Bundeswehr brauche mehr davon, um den Aufgaben der Zukunft gewachsen zu sein.

Ursprünglich hatte die Bundeswehr bei Airbus 122 Hubschrauber vom Typ NH-90 bestellt, der frühere Verteidigungsminister Thomas de Maiziere verringerte diese Order jedoch um 40 Exemplare. Die Entscheidung des CDU-Politikers will die SPD nun rückgängig machen.

Das Engagement der Bundeswehr in Afrika

Somalia

Im Rahmen des EU-Einsatzes Atalanta schützen 337 Marinesoldaten am Horn von Afrika Schifffahrtsrouten vor somalischen Piraten. An der ergänzenden neuen EU-Gruppe Eucap Nestor nehmen derzeit zwei deutsche Berater teil.

Mali/Senegal

Für die UN-geführte Mission Minusma stellt die Bundeswehr in Mali und im Nachbarland Senegal Material und 71 Mann für Lufttransport und Luftbetankung bereit. Die European Training Mission Mali (EUTM Mali) soll dazu beitragen, die militärischen Kapazitäten der malischen Streitkräfte wiederherzustellen. Die Bundeswehr unterstützt diese Mission mit 104 Soldaten.

Südsudan

15 Soldaten sind Teil des internationalen Unmiss-Einsatzes für Friedenssicherung und den Aufbau des neuen Staates Südsudan.

Sudan

Der internationale Unamid-Einsatz in Darfur überwacht den Waffenstillstand zwischen Regierungstruppen und Rebellen. Zwölf deutsche Soldaten sind beteiligt.

Demokratische Republik Kongo

Drei Bundeswehr-Berater unterstützen im Rahmen des EU-Einsatzes (Eusec RD Congo) die Reform des Sicherheitssektors in dem zentralafrikanischen Land.

Westsahara

In dem weitgehend von Marokko besetzten Gebiet unterstützt die Bundeswehr mit zwei Angehörigen die UN-Mission Minurso zur Absicherung eines Waffenstillstands der marokkanischen Armee mit den Rebellen der „Polisario“.

Beide Hubschrauber-Geschäfte waren Teil eines umfangreichen Tauschhandels im Zuge der Neuordnung der Rüstungsaufträge, auf den sich die Bundesregierung vor einem Jahr grundsätzlich mit Airbus verständigt hatte. Zudem sah die Einigung die Abbestellung von 23 der ursprünglich 80 georderten Kampfhubschrauber des Typs Tiger vor. Daran will die SPD nicht rütteln. Das Gesamtvolumen des Helikoptergeschäfts lag bei über zehn Milliarden Euro, mit dem Tauschgeschäft sollte dieser Betrag um rund 200 Millionen sinken. SPD und Grüne nannten die Einsparungen viel zu gering und warfen dem Ministerium vor, schlecht verhandelt zu haben und die Kosten zu verschleiern.

Zudem erfülle der Marine-Hubschrauber von Airbus nicht die Anforderungen der Streitkräfte, kritisierte Arnold. „Klar ist: Die Marine wollte diesen Hubschrauber nicht, er deckt nicht das gewünschte Spektrum ab.“ Auch der US-Konzern Sikorsky hatte sich um den Auftrag bemüht.

Das Bundesverteidigungsministerium wollte sich zu den Forderungen der SPD nicht äußern. „Wir haben das Papier zur Kenntnis genommen, und mehr gibt es dazu im Moment nicht zu sagen“, sagte eine Sprecherin.

Von

rtr

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