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12.08.2016

13:02 Uhr

„Identitäre Bewegung“

Verfassungsschutz beobachtet AfD-nahe Gruppierung

Radikalisierung in der Flüchtlingskrise: Die rechte „Identitäre Bewegung Deutschland“ wird künftig vom Verfassungsschutz beobachtet. Zu der umstrittenen Gruppierung pflegt mancher AfD-Politiker Kontakte.

Die rechte Gruppierung wird künftig vom Verfassungsschutz beobachtet. dpa

Website der „Identitären Bewegung“

Die rechte Gruppierung wird künftig vom Verfassungsschutz beobachtet.

BerlinDie rechte „Identitäre Bewegung Deutschland“ (IBD) wird künftig vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet. „Wir haben Anhaltspunkte, dass Aktivitäten der IBD sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten“, sagte eine Sprecherin der Behörde am Freitag. Im Rahmen der Flüchtlingskrise habe der Nachrichtendienst in der Agitation der Gruppe eine weitere Radikalisierung festgestellt.

„Zudem hat ein erheblicher Anteil der Aktivisten der IBD einen rechtsextremistischen Hintergrund“, erklärte die Sprecherin. Die IBD lehnt die Zuwanderung besonders von Muslimen strikt ab und steht in etlichen Bundesländern bereits unter Beobachtung der Landesämter für Verfassungsschutz.

Die aus Frankreich stammende Organisation bestehe aus einem Verbund von Gruppierungen, der seit 2012 auch in Deutschland rechtsextremistische und völkische Auffassungen vertrete, schreibt etwa der Verfassungsschutz Baden-Württemberg in seinem Jahresbericht für 2015. Zunächst sei die Bewegung vorwiegend im Internet aktiv geworden, in den vergangenen Jahren trete sie aber auch mit Demonstrationen, Flugblattaktionen und Stammtischen in Erscheinung.

„Identitäre Bewegung“: AfD-nahe Bewegung im Visier der Terrorabwehr

„Identitäre Bewegung“

AfD-nahe Bewegung im Visier der Terrorabwehr

Mancher AfD-Politiker pflegt Kontakte zu der rechten Gruppierung „Identitäre Bewegung“. Dabei steht diese längst im Visier von Verfassungsschützern. Nun ist auch das Berliner Terrorabwehrzentrum aktiv geworden.

Die aktuelle Zuwanderung werde von der IBD als Verschwörung der globalisierten Wirtschaft, Politik und Medien gewertet, heißt es in dem Bericht. Deren Ziel sei nach Auffassung der IDB, die Völker Europas durch außereuropäische Einwanderer zu ersetzen und damit die traditionelle Kultur zu zerstören. Vereinigungen, die sich zur „Identitären Bewegung“ beziehungsweise zur „Identitären Generation“ zählten, existierten in verschiedenen europäischen Ländern.

Zur IDB unterhalten manche Politiker der Alternative für Deutschland (AfD) Kontakte. Die Bundesregierung erklärte in einer Antwort auf eine Linken-Anfrage zwar, dass ihr hierzu keine Erkenntnisse vorlägen. Der AfD-Politiker Dubravko Mandic, der auch Vorsitzender des Parteischiedsgerichts des Landesverbands in Baden-Württemberg ist, hat jedoch selbst schon solche Kontakte eingeräumt. So nahm er am 11. Juni gemeinsam mit einem weiteren AfD-Politiker in Wien an einer Demonstration der „Identitären Bewegung Österreich“ teil.

Von

rtr

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