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21.04.2011

12:05 Uhr

IfW-Berechnungen

Sozialkassen erzielen Milliardenüberschüsse

VonAxel Schrinner

Exklusiv Die Wirtschaft boomt, die Sozialversicherungskassen werden schon bald im Geld schwimmen, sagt das Kieler Institut für Weltwirtschaft voraus. Damit dürfte die Debatte um die Höhe der Sozialabgaben neuen Schwung erhalten.

Die Sozialversicherungen werden bald im Geld schwimmen - sogar eine Senkung des Rentenbeitrags ist möglich. Quelle: dpa

Die Sozialversicherungen werden bald im Geld schwimmen - sogar eine Senkung des Rentenbeitrags ist möglich.

DüsseldorfDie Sozialversicherungen werden dieses Jahr Überschüsse in Milliardenhöhe machen, zeigen Berechnungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) für das Handelsblatt. "Die Sozialkassen profitieren von den jüngsten Beitragserhöhungen und der günstigen Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt", sagte IfW-Finanzexperte Alfred Boss.

Basis der Kieler Berechnung ist die Konjunkturprognose der Bundesregierung, die Wirtschaftsminister Rainer Brüderle vergangene Woche vorgelegt hat. Darin erwartet Brüderle 2,6 Prozent Wachstum in diesem und 1,8 Prozent Wachstum im kommenden Jahr. Die Zahl der Arbeitslosen soll 2011 um 300.000 auf 2,9 Millionen sinken. Kommendes Jahr rechnet die Regierung im Jahresschnitt nur noch mit 2,7 Millionen Arbeitslosen. Die für die Beitragseinnahmen wichtige gesamtwirtschaftliche Lohnsumme soll drei beziehungsweise 3,3 Prozent steigen.

Das Kieler Institut erwartet nun, dass die Rentenversicherung dieses Jahr 1,2 Milliarden Euro Überschuss machen wird - obwohl der Bund für Hartz-IV-Empfänger keine Beiträge mehr zahlt und den Rentenkassen dadurch rund zwei Milliarden Euro pro Jahr fehlen. Kommendes Jahr dürfte der Überschuss dann auf 4,2 Milliarden Euro klettern. "Dabei profitiert die Rentenversicherung davon, dass trotz der guten Konjunktur die Renten Mitte 2012 nur um 1,1 Prozent steigen werden", sagte IfW-Experte Boss.

Grund sind Nachwirkungen der Rentengarantie, die künftige Rentenerhöhungen drosseln. "Im Wahljahr 2013 dürfte der Überschuss dann weiter steigen, so dass eventuell eine Beitragssenkung erfolgen könnte", sagte Boss. Die Renten dürften 2013 abermals um 1,1 Prozent erhöht werden.

Auch der notorisch klamme Gesundheitssektor schwimmt plötzlich im Geld. Krankenkassen und Gesundheitsfonds dürften dieses Jahr 5,8 Milliarden Euro Überschuss erzielen, schätzt das IfW. Dabei profitierten die Kassen von der Beitragserhöhung um 0,6 Punkte zum Jahresbeginn. Außerdem bremsten die mit der Pharmaindustrie ausgehandelten Rabatte den Ausgabenanstieg. Doch bereits 2012 dürften die Ausgaben wieder schneller als die Einnahmen steigen, so dass der Überschuss sinke.

Am kräftigsten profitiert vom Aufschwung die Bundesagentur für Arbeit (BA). Sinkende Arbeitslosenzahlen steigern die Einnahmen, weil die Zahl der Beschäftigten zunimmt. Gleichzeitig sinken die Ausgaben. Nach einem Defizit von 2,8 Milliarden Euro in diesem Jahr dürfte die Behörde bereits 2012 einen nahezu ausgeglichenen Haushalt haben. Das wäre drei Jahre früher, als die Bundesagentur selbst plant. Voraussetzung sei aber, dass der Bundeszuschuss in Höhe von acht Milliarden Euro nicht gesenkt werde, sagte Boss. Die Regierung plant, mittelfristig die Hälfte dieses Geldes von der BA zugunsten der Kommunen zu verschieben.

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