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27.04.2012

17:18 Uhr

Image-Offensive

Piraten hübschen sich auf

VonJan Mallien, Andreas Niesmann

Sexismus und Diskriminierung – die Vorwürfe gegen die Piratenpartei hatten es in sich. Jetzt arbeitet die Partei an ihrem Image und wirbt um weibliche Mitglieder. Dabei setzen die Piraten auf ungewöhnliche Aktionen.

DüsseldorfEinmal im Jahr versuchen Firmen jungen Schülerinnen „traditionelle Männerberufe“ schmackhaft zu machen. Die Industrie wirbt am Girls’ Day vor allem in technischen und naturwissenschaftlichen Berufen um weibliche Nachwuchskräfte. Sie tut dies nicht ganz uneigennützig, schließlich will sie mit der Aktion dem drohenden Fachkräftemangel vorbeugen.

Frauen sind nicht nur in naturwissenschaftlichen Berufen in der Minderheit, sondern auch in der Piratenpartei. Auf deutlich unter 20 Prozent schätzt der Politikwissenschaftler Stephan Klecha vom Göttinger Institut für Demokratieforschung ihren Anteil in der noch jungen Partei. Die Piraten selbst veröffentlichen keine Zahlen zum Geschlechterverhältnis – die Partei sagt über sich selbst, sie sei post-gender und habe die traditionellen Rollenverhältnisse hinter sich gelassen..

Fakten zur Piratenpartei

Gründung

Die Piratenpartei wurde am 10. September 2006 in den Räumen des Berliner Hackervereins C-Base gegründet und am selben Tag auch beim Bundeswahlleiter registriert. 53 Menschen nahmen an der Gründungsversammlung teil.

Wahlergebnisse

Die Piraten konnten in Deutschland ihre Wahlergebnisse beinahe kontinuierlich steigern. Von 0,3 Prozent bei der Landtagswahl in Hessen 2008 über 0,9 Prozent bei der Europawahl 2009 auf 2 Prozent bei der Bundestagswahl 2009.

2010 wurde es etwas ruhiger im die Piraten. Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen gaben 1,6 Prozent der Wähler ihnen ihre Stimme.

2011 traten die Piraten bei jeder der sieben Landtagswahlen an und konnten zwischen 1,4 und 2,1 Prozent erzielen. Mit Abstand größter Erfolg ist daher das Wahlergebnis in Berlin, wo die Piraten mit 8,9 Prozent die kühnsten Erwartungen übertrafen. Es folgten weitere Wahlergebnisse über der Fünf-Prozent-Hürde im Saarland (7,4 Prozent) und Schleswig-Holstein (8,2 Prozent).

Auch auf kommunaler Ebene waren die Piraten 2011 erfolgreich und erhielten weit über 100 Mandate, vor allem in Berlin und bei den Kommunalwahlen in Hessen und Niedersachsen.

Bundestagserfahrung

Von Juni bis Oktober 2009 stellte die Piraten ein Mitglied des Bundestags: Jörg Tauss trat am 20. Juni aus der SPD aus und in die deutsche Piratenpartei ein. Nach der Bundestagswahl Ende September 2009 schied er aus dem Parlament aus, nach einer Verurteilung wegen Besitzes kinderpornografischen Materials im Mai 2010 trat Tauss aus der Piratenpartei aus. Noch aktiv in der Piratenpartei sind der ehemalige Grüne Bundestagsabgeordnete Herbert Rusche und die frühere Grüne Bundesvorsitzende Angelika Beer.

Mandate

182 Mandate in Kommunal- oder Landesparlamenten bekleiden inzwischen Vertreter der Piraten. Soweit zumindest die Angaben im „Piratenwiki“, einer von allen Mitgliedern veränderbaren Webseite, auf der die politischen Positionen der Piraten diskutiert werden sollen.

Nach Angaben der Piraten entfällt der überwiegende Teil der Sitze auf drei Bundesländer: 66 in Berlin (davon 15 im Landtag - alle Kandidaten, die aufgestellt wurden, zogen auch ins Landesparlament ein), 59 in Niedersachsen, wo am 11. September Kommunalwahlen stattfanden, und 36 in Hessen.

Mitglieder

Die aktuellsten Mitgliederzahlen aus den Landesverbänden Piratenpartei addieren sich auf fast 30.000. Zum Vergleich: Die Mitgliederzahl der FDP sank im September auf unter 65.000.

Durch die Wahl in Berlin und einen Höhenflug bei bundesweiten Umfragen dürfte die Zahl aktuell wieder deutlich ansteigen. Zuletzt war sie jedoch nur schwach gewachsen oder auch stagniert. Von Juni bis Oktober 2009 hatte sich die Mitgliederzahl auf rund 10.000 verzehnfacht. Im April 2010 waren 12.000 Menschen Piraten-Mitglied.

Die wichtigsten Köpfe

Der 41-jährige Sozialwissenschaftler und Kriminologe Bernd Schlömer ist Bundesvorsitzender der Piratenpartei.

Schlömer folgte auf Sebastian Nerz, der nun stellvertretender Vorsitzende der Piratenpartei ist.

Von 2008 bis 2009 war Dirk Hillbrecht Vorsitzender der Piraten. Hillbrecht kandidierte auch für die Bundestagswahl 2009 bei der die Piraten zwei Prozent der Stimmen erhielten. Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen am 11. September 2011 wurde der Diplom-Mathematiker und IT-Experte in den Stadtrat von Hannover gewählt.

Den aktuellen Bundsvorstand der Piraten komplettieren: Markus Barenhoff als weiterer Stellvertreter, Swanhild Goetze (Schatzmeisterin), Johannes Ponader (politischer Geschäftsführer), Sven Schomacker (Generalsekretär). und Klaus Peukert. Matthias Schrade und Julia Schramm waren bis zum 26. Oktober 2012 Beisitzer.

In den vergangenen Monaten konnte man einen anderen Eindruck bekommen: Da beklagte sich der parteieigene Nachwuchs, die Jungen Piraten (Jupis) in einem offenen Brief über sexistische Verhaltensweisen einzelner Parteimitglieder. Kurze Zeit später tauchte im Netz ein Blog auf, das besonders heftige Ausfälle in Foren oder dem Kurznachrichtendienst Twitter dokumentierte. Auch die Frauenzeitschrift Emma nahm die Debatte auf. Die Piratenpartei missverstehe Freiheit als einen Freibrief für alles, was Männern Spaß mache, „auch wenn es mit Beleidigung, Belästigung und Gewalt einhergeht“, hieß es in einem Beitrag in der Dezember-Ausgabe.

Haben die Piraten ein Frauenproblem? „Tatsache ist, dass der Frauenanteil in der Partei sehr gering ist, und Frauen auch auf der Führungsebene kaum auftauchen“, sagt Piratenforscher Klecha. So gebe es fünf Landesvorstände, denen keine einzige Frau angehöre. Auch in den Listen für die bevorstehenden Landtagswahlen, kämen Frauen auf den Spitzenplätzen nicht vor.

In der Landesliste für die NRW-Wahl taucht die erste Frau auf dem fünften Platz auf, in der für Schleswig-Holstein auf Platz sechs. „Bei den Piraten scheint es eine gläserne Decke zu geben, durch die Frauen nicht durchstoßen“, sagt Klecha. Aus Sicht des Politikwissenschaftlers sind dafür zwei piratenspezifische Besonderheiten verantwortlich: der „Shitstorm“ und das sogenannte „Kandidatengrillen“, bei dem Anwärter für Posten vom Parteitag ins Kreuzverhör genommen werden. Beides schrecke Frauen mehr ab als Männer, vermutet Klecha und kommt zu dem Schluss: „Die Strukturen der Piraten sind nicht so post-gender wie die Partei das gerne hätte.“

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Kommentare (31)

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Account gelöscht!

27.04.2012, 16:42 Uhr

...ist doch schon mehr als merkwürdig woher und wie die Piraten solch eine propagandistische Anschubfinanzierung " zur Installation" in der Parteienlandschaft bekommen.

Ein Schelm wer böses dabei denkt. Ich behaupte diese Partei wird vorsätzlich und bewußt installiert mit enormen Geldmitteln !

Dr_Yes

27.04.2012, 17:08 Uhr

Auf der Landesliste NRW steht die erste Frau auf Platz fünf, nicht zehn. Auch auf Listenplatz acht und neun finden sich Frauen. Auf Platz zehn steht allerding ein Mann. Qualtitäsjournalismus? :(

tetsuo

27.04.2012, 17:11 Uhr

[+++ Beitrag von der Redaktion gelöscht +++]

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