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26.08.2016

17:13 Uhr

Incirlik-Luftwaffenbasis

SPD setzt Ankara unter Druck

Die Türkei bleibt bezüglich des Besuchsverbots in Incirlik für deutsche Abgeordnete stur. SPD-Politiker Oppermann hat Ankara nun eine Frist bis Oktober gesetzt, um ihre Entscheidung zu revidieren.

Tornado der Luftwaffe der Bundeswehr nach einem Einsatzflug. dpa

Luftwaffenstützpunkt Incirlik

Tornado der Luftwaffe der Bundeswehr nach einem Einsatzflug.

BerlinIm Streit um das Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik hat die SPD der Regierung in Ankara eine Frist gesetzt. „Wenn bis Oktober keine deutschen Abgeordneten nach Incirlik fahren können, empfehle ich, das Mandat nicht zu verlängern, sondern auslaufen zu lassen“, sagte Fraktionschef Thomas Oppermann den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland.

Deutsche „Tornado“-Aufklärungsjets unterstützen von Incirlik aus die Bombardements gegen die Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien und im Irak. Das Bundestagsmandat dafür läuft Ende des Jahres aus, dann muss neu abgestimmt werden. Ohne die SPD gilt eine Mehrheit für eine Verlängerung als ausgeschlossen. Fast alle Oppositions-Abgeordneten hatten schon im vergangenen Dezember gegen den Einsatz gestimmt.

Die Türkei hatte einem Staatssekretär und mehreren Abgeordneten den Besuch der deutschen Soldaten in Incirlik untersagt, nachdem der Bundestag die Armenier-Resolution verabschiedet hatte. Sie verurteilt das Vorgehen des Osmanischen Reichs gegen die Armenier vor mehr als 100 Jahren als Völkermord.

Trotz des Besuchsverbots haben Abgeordnete aller Fraktionen einen neuen Versuch gestartet und für Anfang Oktober eine Reise nach Incirlik geplant. Bisher sind alle diplomatischen Bemühungen gescheitert, einen solchen Besuch durchzusetzen. Im Juli versuchte es sogar Bundeskanzlerin Angela Merkel vergeblich auf höchster Ebene beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

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