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18.01.2011

08:54 Uhr

Initiative Neue Soziale Marktiwrtschaft

Mindestlohn? Nein, danke.

VonDaniel Delhaes

Wettbewerb hui, Subventionen und Staatsschulden pfui - das sind normalerweise die großen Linie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, ein Verband aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft. Jetzt forderten sie in einem Brief Mindestlöhne - aber etwas stimmte an dem Schreiben nicht.

Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft kämpft nunmehr im elften Jahr für Reformen in Deutschland. Millionenschwer finanziert von der Metallindustrie, werben Honoratioren aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft dafür, „die Soziale Marktwirtschaft zu erneuern und sie leistungsfähig zu halten“, wie es in den Zielen heißt. Dazu müsse „jener Ballast abgeworfen werden, der sich im Laufe der Zeit angesammelt hat“. Zum Ballast gehören für die INSM etwa Subventionen und hohe Staatsschulden. Die INSM setzt im Sinne ihrer Finanziers auf Arbeitsmarktreformen. Einen Mindestlohn hingegen oder die Abkehr von der Rente mit 67 oder neue Schulden lehnt sie in aufwendigen PR-Kampagnen ab.

Am Sonntag nun überraschte die INSM mit einer Pressemitteilung. Darin warb sie nach jüngsten Studien aus den USA für Mindestlöhne. Hat sich womöglich der Deutsche Gewerkschaftsbund in die Arbeitgeberinitiative eingekauft? Oder gab es einen Wechsel an der Spitze der INSM?

Gestern dann klärte die Initiative den Mindestlohn-Vorstoß auf. Bei der Mitteilung „handelt es sich um eine Fälschung, die schon am Inhalt zu erkennen ist“, teilte sie mit. „Richtig ist, dass die INSM Mindestlöhne aus ordnungspolitischer Sicht unverändert kritisch gegenübersteht.“ Gegen den Fälscher gehe die INSM nun vor. Na, dann glauben wir dieser Erklärung mal.

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