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28.10.2015

13:08 Uhr

Innenminister de Maizière

Mehr Abschiebungen aus Deutschland

Viele Flüchtlinge sollen bis Jahresende in ihre Heimat zurückkehren – freiwillig oder weil ihr Asylantrag abgelehnt ist. Das kündigte Innenminister de Maizière an und hat besonders eine Gruppe von Zuwanderern im Blick.

Mit dem beschlossenen Asyl-Gesetzespaket werden Abschiebungen erleichtert: Der Bundesinnenminister sieht vor allem ein schnelle Rückkehr von abgelehnten Asylsuchenden vom Balkan oder aus Afghanistan. ap

Thomas de Maiziere

Mit dem beschlossenen Asyl-Gesetzespaket werden Abschiebungen erleichtert: Der Bundesinnenminister sieht vor allem ein schnelle Rückkehr von abgelehnten Asylsuchenden vom Balkan oder aus Afghanistan.

BerlinBundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) erwartet bis zum Jahresende einen kräftigen Anstieg der Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen von abgelehnten Asylbewerbern. „Ich rechne damit, dass in den nächsten Wochen die Zahl der Rückführungen, der freiwilligen Rückreisen und der Abschiebungen erheblich ansteigen wird“, sagte de Maizière am Mittwoch in Berlin. Mit dem beschlossenen Asyl-Gesetzespaket würden Abschiebungen erleichtert.

Außerdem werde das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in den neuen Entscheidungszentren der Behörde bis Weihnachten viele Altfälle – also bisher unerledigte Asylanträge – abarbeiten. „Das bedeutet, dass Zehntausende von abgelehnten Asylbewerbern aus dem Balkan unser Land verlassen müssen. Das muss vollzogen werden.“ Der Minister kündigte an, er werde in den nächsten Tagen auch nach Albanien fahren, um sich einen Eindruck zu verschaffen, wie Abgeschobene dort aufgenommen würden.

Die Bundesregierung will verstärkt auch Menschen aus Afghanistan in ihr Heimatland abschieben. Das Land am Hindukusch sei inzwischen auf Platz Zwei der Liste der Herkunftsländer von Flüchtlingen gerückt, sagte de Maiziere am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung in Berlin. Dies könne nicht so bleiben.

Der Innenminister verwies darauf, dass zunehmend auch Angehörige der Mittelschicht sowie aus der Hauptstadt Kabul kämen. „Wir sind uns mit der afghanischen Regierung einig, dass die Jugend Afghanistans und die Mittelschichtfamilien in ihrem Land verbleiben sollen und dort das Land aufbauen.“ Deutsche Soldaten und Polizisten trügen dazu bei, das Land sicherer zu machen. Auch sei viel Entwicklungshilfe nach Afghanistan geflossen. „Da kann man erwarten, das die Afghanen in ihrem Land bleiben“, betonte der Minister. Die Flüchtlinge von dort könnten daher nicht alle erwarten, dass sie in Deutschland bleiben könnten, „auch nicht als Geduldete“.

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In diesem Jahr wurden laut de Maiziere bislang rund 11.000 Menschen abgeschoben. Rund 27.000 Menschen hätten im Rahmen einer geförderten Rückkehr das Land verlassen. Hinzu kämen freiwillige Ausreisen ohne finanzielle Förderung. „Auch das ist eine hohe Zahl.“ Es gehe nicht nur um Abschiebungen, sondern darum, dass jene das Land verließen, die keine Aufenthaltserlaubnis hätten. Zugleich kündigte er an, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) werde bis Jahresende viele Altfälle in den Asylverfahren abarbeiten.

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