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05.10.2016

02:02 Uhr

Innenminister sucht Dialog

Pegida will nicht diskutieren

Da können sie pöbeln, wie sie wollen: Sachsens Innenminister Markus Ulbig möchte mit Pegida-Anhängern ins Gespräch kommen. Der CDU-Politiker setzt auf eine lebhafte Demokratie. Dabei entdeckt er allerdings ein Problem.

Lutz Bachmann (zweite Reihe links) und andere Pegida-Anhänger am Tag der Deutschen Einheit in Dresden. Reuters

Pegida in Dresden

Lutz Bachmann (zweite Reihe links) und andere Pegida-Anhänger am Tag der Deutschen Einheit in Dresden.

Berlin/DresdenUngeachtet der Pöbeleien von Demonstranten am Einheitsfeiertag in Dresden sucht Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) weiterhin den Dialog mit der islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung. „Wir, und damit meine ich auch viele Kommunen und die Kirchen, bieten den Pegida-Anhängern seit langem immer wieder Gespräche an. Wir sind bereit zu diskutieren, damit es am Ende vielleicht sogar Veränderungen geben kann“, sagte Ulbig den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwoch).

Allerdings wollten die Pegida-Anhänger nicht diskutieren, sondern seien aus Prinzip gegen alles. „Sie säen Hass, der in Gewalt münden kann. Insofern sind diese Menschen abgespalten von der lebhaften Demokratie, die ja auch vom Disput lebt“, sagte Ulbig. In dieser respektlosen Form stoße die Demokratie an ihre Grenzen.

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Erneut nahm der CDU-Politiker die Polizei gegen Vorwürfe in Schutz, sie habe am 3. Oktober die Pegida-Demonstranten zu sehr gewähren lassen. „Die sächsische Polizei ist neutral. Sie gewährleistet Recht und Ordnung gegenüber jedermann“, sagte er den Zeitungen.

Mehrere Hundert Pegida-Anhänger hatten am Montag Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundespräsident Joachim Gauck mit Trillerpfeifen und Schmähungen vor der Dresdner Frauenkirche empfangen. Vielen Gästen des ökumenischen Festgottesdienstes bereiteten sie auf dem Weg zur Kirche mit Beleidigungen und Rufen wie „Haut ab“ und „Volksverräter“ einen Spießrutenlauf.

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Dazu bemerkte Ulbig laut den Zeitungen: „Als Staatsbürger und Minister halte ich die Ereignisse für beschämend und verurteile diese Respektlosigkeiten. Aber uns hat die Deutsche Einheit die Meinungsfreiheit gebracht, die wir zu respektieren haben. Auch wenn es manchmal verdammt schwerfällt.“

Von

dpa

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