Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

26.07.2016

08:26 Uhr

Innere Sicherheit

Reservisten-Armee könnte Polizei unterstützen

Eine Reservisten-Armee, speziell zur Unterstützung der Polizei? Die Politik erwägt einem Bericht zufolge, eine derartige Truppe aufzubauen. In Frage kämen Freiwillige mit polizeilicher oder militärischer Ausbildung.

Die Polizei sichert nach einem Bombenanschlag das Areal um den Tatort in Ansbach. Einem Medienbericht zufolge erwägt die Bundesregierung den Aufbau einer bewaffneten Reservisten-Armee zur Unterstützung der Polizei. dpa

Polizisten in Deutschland

Die Polizei sichert nach einem Bombenanschlag das Areal um den Tatort in Ansbach. Einem Medienbericht zufolge erwägt die Bundesregierung den Aufbau einer bewaffneten Reservisten-Armee zur Unterstützung der Polizei.

BerlinNach den Bluttaten von Würzburg, München, Reutlingen und Ansbach gibt es innerhalb der Bundesregierung einem Bericht zufolge Überlegungen für ein neues nationales Sicherheitskonzept. Dieses Konzept liefe darauf hinaus, zur Unterstützung der Polizei auch „Reservisten“ einzusetzen, berichtete die „Bild“ unter Berufung auf Informationen aus Regierungskreisen.

Als „Reservisten“ kämen dabei Freiwillige mit militärischer oder polizeilicher Ausbildung in Frage. Als Vorbild könnten die Nationalgarde in den USA, der Reservedienst in Frankreich und die Reserve-Armee in Großbritannien gelten, berichtete das Blatt weiter.

Das plant die Politik gegen den Terror

Was kann man gegen illegalen Waffenhandel tun?

Der Amokläufer von München besorgte sich seine Pistole vom Typ Glock 17 im Darknet, einem abgeschotteten Bereich des Internets. Es gibt Forderungen nach zusätzlichen Fahndungsmöglichkeiten der Behörden, um den Waffenhandel dort zu verhindern Außerdem ist gerade eine neue EU-Richtlinie in Arbeit.
Prognose: Die Fahndung im Internet nach Waffenhändlern wird ausgeweitet, aber kein Gesetz geändert.

Werden Computerspiele verboten?

Schon die Amokschützen von Erfurt, Winnenden und Emsdetten waren Fans von Computerspielen, die Gewaltakte simulieren. Jetzt trifft das auch für den Täter von München zu. Bundesinnenminister Thomas De Maizière würde sich des Themas gerne annehmen. Am Wochenende sprach er von einem „unerträglichen Ausmaß“ von Gewaltverherrlichung im Internet. Verbote hält er nicht für sinnvoll, wünscht sich aber eine gesellschaftliche Debatte.
Prognose: Konkrete Änderungen wird es nicht geben.

Muss die Bundeswehr im Inneren eingesetzt werden?

Im aktuellen Weißbuch zur Sicherheitspolitik haben sich die Koalitionspartner auf den Kompromiss verständigt, dass die Bundeswehr bei größeren Anschlägen auch ohne Grundgesetzänderung eingesetzt werden kann.
Prognose: Der Streit geht weiter, eine Klarstellung im Grundgesetz wird es aber mit Sicherheit nicht geben. Im Fall eines großen Terroranschlags in Deutschland ist ein Hilfseinsatz der Bundeswehr trotzdem wahrscheinlich.


Brauchen wir mehr Videoüberwachung?

Diese Forderung wurde bereits nach der Axt-Attacke von Würzburg erhoben. Die Befürworter erhoffen sich eine Abschreckung von Straftätern und eine leichtere Aufklärung. Kritiker fürchten den Überwachungsstaat.
Prognose: Eine Ausweitung der Videoüberwachung ist gut möglich.

Brauchen wir mehr Polizei?

In München waren 2300 Sicherheitskräfte aus ganz Deutschland im Einsatz - allen voran Spezialkräfte des Bundes und der Länder. Die Operation stieß auf viel Lob. Bundeskanzlerin Angela Merkel nannte die Leistung der Sicherheitskräfte „großartig“. Eine Stärkung der Polizei hält nicht nur die Union für sinnvoll. Die SPD hat sich für 3.000 zusätzliche Bundespolizisten ausgesprochen.
Prognose: Die Polizei kann mit Verstärkung rechnen.

Die USA etwa unterhalten eine mehrere hunderttausend Menschen starke Nationalgarde, die bei Unruhen und im Katastrophenfall als interne Eingreifreserve, aber auch in bewaffneten Konflikten eingesetzt werden können – im In- und Ausland. Gestellt wird sie von Freiwilligen.

Von

afp

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×