Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

14.03.2017

10:46 Uhr

Internetfirmen droht Bußgeld

Maas will gegen Hassmails vorgehen

Bundesjustizminister Heiko Maas will die Sozialen Netzwerke künftig noch stärker in die Pflicht nehmen, Hasskommentare und unangemessene Inhalte zu löschen. Dafür sollen neue gesetzliche Regelungen geschaffen werden.

Fakenews, Hasskommentare & Co.

Maas: „Verstöße können mit bis zu 5 Millionen Euro bestraft werden"

Fakenews, Hasskommentare & Co.: Maas: „Verstöße können mit bis zu 5 Millionen Euro bestraft werden"

Ihr Browser unterstützt leider die Anzeige dieses Videos nicht.

BerlinInternetkonzerne wie Facebook oder Google müssen sich auf gesetzliche Maßnahmen gegen Hass-Botschaften einstellen. „Soziale Netzwerke löschen nach wie vor zu wenig strafbare Inhalte, die ihnen von Nutzerinnen und Nutzern gemeldet werden“, teilte das Bundesjustizministerium am Dienstag in Berlin unter Berufung auf eine Untersuchung mit. Minister Heiko Maas hatte im vergangenen Jahr den Internet-Konzernen eine Frist bis diesen März gesetzt, um ihr Vorgehen gegen die Hass-Kommentare zu verbessern. Ansonsten drohten Geldbußen. Damit müssen die Unternehmen künftig rechnen, sollten sie die extremistischen Kommentare nicht schnell genug löschen.

Nach der Untersuchung von dem Kompetenzzentrum für Jugendschutz im Internet (Jugendschutz.net) löscht oder sperrt Facebook 39 Prozent der von Nutzern gemeldeten strafbaren Inhalte. Nur 33 Prozent der Hassmails würden binnen 24 Stunden nach der Beschwerde gelöscht.

Bekämpfung von Hass-Botschaften: Kauder warnt vor Scheitern von Facebook-Gesetz

Bekämpfung von Hass-Botschaften

Kauder warnt vor Scheitern von Facebook-Gesetz

Der Unionsfraktionschef fordert von Maas konkrete Vorschläge zur Bekämpfung von Hass-Botschaften. Laut Medien soll Kauder den Justizminister in einem Brief zu konkreten Taten aufgefordert haben.

Bei Twitter führe lediglich eine von 100 Nutzermeldungen zur Löschung. In keinem Fall seien die beanstandeten Texte binnen 24 Stunden gelöscht worden. Bei YouTube liege die Löschquote der von Nutzern gemeldeten strafbaren Beiträge bei 90 Prozent. Bei diesem Videodienst seien 82 Prozent der gemeldeten Hass-Botschaften innerhalb von 24 Stunden nach der Meldung entfernt worden.

„Für strafbare Hetze und Verleumdung darf in den sozialen Netzwerken genauso wenig Platz sein, wie auf der Straße“, erklärte Maas. „Um die Unternehmen bei der Löschung strafbarer Inhalte noch stärker in die Pflicht zu nehmen, brauchen wir gesetzliche Regelungen.“ Einzelheiten will der SPD-Politiker am Mittag erläutern.

Von

rtr

Kommentare (13)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Herr Leo Löwenstein

14.03.2017, 11:41 Uhr

Wer entscheidet, welche Kommentare den Kriterien entsprechen, damit sie gelöscht werden?
Die Regierung? Ein privates Gremium, am Ende gesponsert von Konzernen?
Wer bestimmt, was geschrieben werden darf?
Die Löschungen werden dann im stillen Kämmerlein beschlossen?

Ich bin hier für eine öffentliche Variante mit Einzelfallprüfung.
Schnellgerichte, deren Urteile zur Löschung öffentlich zu jedem Kommentar im Internet veröffentlich werden müssen, damit dies transparent und für jeden nachvollziehbar ist.
Andernfalls wird es früher oder später einer Willkür unterliegen, dann wird die Zeit kommen, in denen unliebsame Kommentare gegenüber der Regierung und Konzernen einfach gelöscht werden, obwohl sie nicht gegen das Recht verstoßen.

Eine Zensur (und das ist das Löschen von Kommentaren) muss öffentlich geschehen, nachvollziehbar, durch das Gesetz begründet.
So hat jeder Bürger die Möglichkeit, das Gesetzt zu prüfen, ob es auch richtig angewendet wird.

Herr Hans-Jörg Griesinger

14.03.2017, 12:14 Uhr

Genau ihre Gedanken und Ausführungen kamen mir auch in den Sinn.
Wann ist es Extremismus und wann ist es freie Meinungsäußerung und wer zieht die Grenze, ab wann gelöscht wird?
Zudem wer kann garantieren, dass unliebsame und unerwünschte Kommentare, die nicht der Mainstreammeinung entsprechen, aus politischer Motivation heraus, nicht ebenfalls gelöscht werden, obwohl sie nicht in den Extremismus abgleiten?
Um Grunde ist das der Einstieg zur Zensur!

Frau Margrit Steer

14.03.2017, 12:16 Uhr

Herr Löwenstein
ich gebe Ihnen vollkommen Recht.
Aber bei Heiko Maas bin ich mir nicht so sicher. dieser Typ ist mehr Diktator als Demokrat

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×