Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

16.10.2013

13:45 Uhr

Interview zum Koalitionspoker

„Die Union nimmt die SPD ernster“

VonAnnkathrin Frind

Morgen verhandelt die Union weiter mit der SPD. Wie die Gespräche weitergehen, wie Verhandlungen in solch großer Runde funktionieren und was am Ende herauskommt – darüber spricht Politikwissenschaftler Stefan Marschall.

Nicht mehr zwischen den Stühlen: Mit der Absage der Grünen nach der gestrigen Sondierung wird die Union mit hoher Wahrscheinlichkeit in Koalitionsverhandlungen mit der SPD eintreten. dpa

Nicht mehr zwischen den Stühlen: Mit der Absage der Grünen nach der gestrigen Sondierung wird die Union mit hoher Wahrscheinlichkeit in Koalitionsverhandlungen mit der SPD eintreten.

DüsseldorfDerzeit spricht alles für eine Große Koalition. Der Grund: Die Grünen lehnen Koalitionsgespräche mit der Union nach zwei Sondierungsrunden ab. Stefan Marschall, Politikwissenschaftler an der Heinrich-Heine Universität Düsseldorf, spricht im Interview darüber, wie Sondierungsgespräche in großer Runde verlaufen, warum aus Schwarz-Grün von Anfang an nichts werden konnte und wie es in Sachen Regierungsbildung nun weitergeht.

Handelsblatt Online: Wie beurteilen Sie die vergangenen Sondierungsgespräche von Union und SPD? Liegen die Nerven blank?

Stefan Marschall: Die Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD verlaufen insgesamt, wie es zu erwarten war. Beide Seiten positionieren sich und legen ihre Standpunkte dar. Es gibt Konflikte und Reibungen. Die Parteien versuchen die Preise hoch zu treiben und auch als Signal an ihre Mitglieder zentrale Kernfragen durchzusetzen. Das Ergebnis muss vor allem der eigenen Parteibasis verkauft werden.

Hielt Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD von Anfang an für die wahrscheinlichste Variante: Professor Stefan Marschall, Politikwissenschaftler an der Heinrich-Heine Universität Düsseldorf. PR

Hielt Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD von Anfang an für die wahrscheinlichste Variante: Professor Stefan Marschall, Politikwissenschaftler an der Heinrich-Heine Universität Düsseldorf.

Worin lag der große Unterschied für die Union bei den Gesprächen mit SPD und Grünen?

Der Verlauf hat gezeigt, dass sich die Union für die Gespräche mit der SPD insgesamt mehr Zeit genommen hat. Mit den Grünen hat sie sich dagegen vergleichsweise kurz unterhalten. Daraus konnte man frühzeitig die Schlussfolgerung ziehen, dass die Union die Sondierung mit der SPD ernster genommen hat als mit den Grünen. Beide Parteien, CDU und SPD, waren bereits in eine tiefere Verhandlungsphase eingetreten, in der sie nach gemeinsamen Lösungen suchen. Mit den Grünen gab es auch schon nach der Bundestagswahl im Jahr 2005 Sondierungsgespräche. Das ist erst einmal eine Selbstverständlichkeit. Als die Union nun mit den Grünen tiefer in die Verhandlungen einsteigen wollte, wurde beiden Parteien klar, welche Distanzen zwischen ihnen liegen.

Kommentare (5)

Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.  Selber kommentieren? Hier zur klassischen Webseite wechseln.

Werner

16.10.2013, 14:26 Uhr

Die SPD sollte eine Koalition mit der CDU ohne diese Krawallmacher der CSU ins Auge fassen. Wäre sicher tragfähiger, zielführender und harmonischer.

HofamnnM

16.10.2013, 14:31 Uhr

Nochmal! Das beste für die Demokratie und die SPD/Grüne/Linke wäre es, wenn diese ihr Profil in der Opposition stärken würden. Eine Koalition mit der dominanten CDU/CSU (311 Stimmen) wird dazu führen, dass der entsprechende Koalitionspartner zwischen CDU und CSU aufgerieben wird!
Eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen können nur eine angemessen Antwort auf die Dominaz der CDU/CSU von Seiten Rot/Rot/Grün sein! Alles andere wäre Verrat an den Wählern von SPD/Grüne und Linke!
Was besseres als eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen könnte doch SPD/Grüne/Linke nicht wiederfahren. Fr. Merkel muss ENDLICH dazu gezwungen werden "Farbe zu bekennen" und nicht immer eine andere Partei oder eigene Minister verschleißen, damit ihr "Mutti-Wohlfühl-Bild" in der "naiven" Wahlbevölkerung weiter standhält!

Buerger67

16.10.2013, 15:06 Uhr

Zitat: "Vieles spricht dafür, sowohl aus der Sicht der Parteien, als auch aus der Sicht der Bevölkerung..."

Aus Sicht der SPD-Führung,aber sicherlich nicht aus Sicht der SPD-Mitglieder,denn wer erinnert sich nicht an 2009 mit Verlusten von 11,2 Prozent nach 4 Jahren großer Koalition und 11 Jahren Mitregierung der SPD?
Die SPD-Mitglieder erinnern sich daran,das der Seeheimer Kreis die Wahlergebnisse der SPD von 40,9 Prozent (1998) auf 23 Prozent (2009) mit seiner neoliberalen Politik fast in 10 Jahren halbiert hat!

Vieles spricht für SPD-Mitglieder dagegen,die NUR darüber abstimmen werden: 1. 11,2 Prozent Verlust 2009 nach großer Koalition 2. keine Wahl der SPD,um Merkel an der Macht zu halten und 3. keine Ambition,die Opposition mit dann lediglich nur 20 Prozent der Mandate überflüssig zu machen (siehe geltende Art. 44 und 93 GG)!

Ohne einen festgeschriebenen gesetzlichen Mindestlohn von mind. 8,50 Euro/Std. in Ost und West,wird sicherlich auch kein Delegierter Koalitionsverhandlungen zustimmen,da dann 2017 mit einem Wahlergebnis von weit unter 20 Prozent ausgegangen werden kann,da die ehem. SPD-Wähler nicht durch leere Versprechungen wieder die SPD wählen werden!

Da Frau Merkel nur lediglich 5 Stimmen fehlen, kann sie auch mit einer Minderheitsregierung regieren, abgesehen davon,das die Wahl 2013 sicherlich noch vom Bundes-Grundgesetz-Gericht überprüft werden muss,da "..jeder Wähler mit seiner Stimme den gleichen
Einfluss auf die Zusammensetzung der zu wählenden Vertretung haben muss..." (Bundes-Grundgesetz-Gericht vom 09.11.2011),aber fast 7 Mio. Wählerstimmen NICHT berücksichtigt wurden!

Was passiert, wenn das Wahlgesetz als grundgesetzwidrig beurteilt wird und dann FDP, AfD, usw. doch im Bundestag sind?

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×