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15.08.2014

12:38 Uhr

Irak

Steinmeier reist der Transall hinterher

Am Morgen haben Bundeswehr-Maschinen mit Hilfsgütern abgehoben, Außenminister Steinmeier wird am Wochenende in den Irak fliegen. Die Debatte über Waffenlieferungen geht derweil weiter – auch die Briten wollen liefern.

Deutsche Hilfslieferungen

Transall startet Richtung Irak

Deutsche Hilfslieferungen: Transall startet Richtung Irak

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DüsseldorfBundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier wird am Wochenende in den Irak reisen, um sich dort ein Bild von der Lage zu machen. Das sagte er am Freitag vor dem EU-Außenministertreffen in Brüssel. Zuvor war der erste Hilfsflug der Bundeswehr in das nordirakische Krisengebiet ist gestartet.

Die erste von vier Maschinen hob am Freitagmorgen um 6.55 Uhr mit acht Tonnen Hilfsgütern im schleswig-holsteinischen Hohn ab. „Mir war wichtig, dass Deutschland zügig die erste Hilfslieferung auf den Weg bringt“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) unmittelbar vor dem Start.

Die Bundeswehr will bis Freitagabend mehr als 36 Tonnen Sanitätsmaterial und Lebensmittel mit vier geschützten Flugzeuge vom Typ Transall C-160 nach Erbil im kurdischen Autonomiegebiet bringen. Dort sollen Uno-Organisationen die Lieferung in Empfang nehmen und verteilen.

Deutsche Waffenlieferungen an kurdische Einheiten oder die Regierungsarmee soll es zunächst nicht geben. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) machte aber klar, dass auch das eine Option ist. „Wir nutzen den Spielraum, den uns der politische und rechtliche Rahmen für Rüstungsexporte gibt“, sagte sie der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ auf eine entsprechende Frage.

Radikale Islamisten: Kampf im Namen Gottes

„Gotteskrieg“

In vielen muslimisch geprägten Staaten bestimmen radikalislamische Gruppierungen unterschiedlicher Ausprägung oft im Verbund mit dem jahrelang dominierenden Terrornetzwerk al-Qaida zunehmend das politische Geschehen. Instabile und korrupte Regierungen werden der Lage vielerorts nicht mehr Herr, während die selbst ernannten Gotteskrieger sich ausbreiten und Vermögen anhäufen.
Quelle: afp

Syrien

Der Staat wurde seit dem Beginn des Aufstands gegen Staatschef Bashar al-Assad im März 2011 mehr und mehr zum Tummelplatz radikaler Islamisten. Im daraus entstandenen Bürgerkrieg sind mit dem Terrornetzwerk al-Qaida verbundene Kämpfer ebenso aktiv wie die libanesische Hizbollah-Miliz und die Gruppe Islamischer Staat im Irak und in Großsyrien (Isis). Wer an welcher Stelle gegen wen kämpft, ist vielfach kaum zu durchschauen.

Irak

In dem Land, das vielen Beobachtern nach langjährigem US-Engagement zuletzt als leidlich stabil galt, zeigte sich in den vergangenen Tagen, über welche enormen Mittel Isis verfügt. Innerhalb weniger Tage eroberten die Dschihadisten weite Gebiete im Norden des Landes und rückten auf die Hauptstadt Bagdad vor. Inzwischen wurden sie zwar gestoppt. Isis könnte aber angesichts eines geschätzten Milliardenvermögens noch lange durchhalten.

Libyen

Seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Frühjahr 2011 kommt in dem Land vor allem der Osten nicht zur Ruhe. Radikalislamische Gruppen wie die Ansar-al-Scharia-Miliz kämpfen dort gegen Regierungstruppen - und seit einiger Zeit auch gegen Einheiten des abtrünnigen Generals Chalifa Haftar, der die Islamisten auf eigene Faust bekämpft.

Ägypten

In dem Land haben sowohl die Hamas als auch die Hizbollah Verbündete. Zudem greifen auf der Sinai-Halbinsel und in Großstädten Dschihadisten immer wieder Sicherheitskräfte an. An den neuen Staats- und Ex-Armeechef Abdel Fattah al-Sisi, der die Muslimbruderschaft seines Vorgängers Mohammed Mursi verbieten ließ, richtet sich die Erwartung, dass nun vorerst wieder Ruhe einkehrt.

Nigeria

Im mehrheitlich muslimischen Norden des Landes kämpft die Gruppe Boko Haram für einen islamistischen Staat. Bei zahllosen Anschlägen auf Polizei, Armee und Behörden, aber auch auf Kirchen und Schulen wurden seit dem Jahr 2009 tausende Menschen getötet. Für internationale Empörung sorgte zuletzt vor allem die Entführung von fast 300 Schülerinnen durch Boko Haram im April.

Somalia

In dem Bürgerkriegsland führt die Shebab-Miliz seit Jahren einen blutigen Kampf gegen die Regierung. Eine funktionierende Staatsgewalt im gesamten Land gibt es nicht. Auch im benachbarten Kenia, dessen Armee sich am Kampf gegen die Shebab beteiligt, häufen sich Anschläge der Islamisten. Sie bekannten sich etwa zu einem Angriff auf ein Einkaufszentrum in der Hauptstadt Nairobi mit 67 Toten im September und erst am Montag zu dem Angriff auf den Küstenort Mpeketoni mit 49 Todesopfern.

Pakistan

Vor allem in der unwegsamen Bergregion im Nordwesten des Landes an der Grenze zu Afghanistan sorgt die Gruppe Tehreek-e-Taliban Pakistan (TTP) für Angst und Schrecken. Zuletzt griffen TTP-Kämpfer den Flughafen in der südlichen Metropole Karachi an und töteten 38 Menschen. Die Armee startete daraufhin eine Großoffensive gegen Stellungen von Taliban- und Al-Kaida-Kämpfern.

Afghanistan

Seit der Entmachtung der dort herrschenden Taliban im Herbst 2001 sind in dem Land ausländische Soldaten unter Nato-Führung stationiert. Regelmäßig verüben die Islamisten dennoch blutige Anschläge mit vielen Toten. Der internationale Kampfeinsatz läuft zum Jahresende aus, danach soll es Unterstützungsmissionen geben. Viele Beobachter zweifeln allerdings an langfristiger Stabilität für das Land.

Allgemein

In der Region sorgen vor allem die Palästinenserorganisation Hamas und die Hizbollah für Unruhe, die allerdings nicht als klassische Terrororganisationen zu betrachten sind, sondern als politische Gruppen mit handfesten territorialen Interessen. Die Hamas wurde in als von internationalen Beobachtern recht freien Wahlen im Gaza-Streifen stärkste Kraft, wurde aber international nicht anerkannt. In der jüngsten Bildung einer Einheitsregierung sieht Israel einen neuen Schlag für die Friedensgespräche. Die vom Libanon aus agierende schiitische und mutmaßlich vom Iran finanzierte Hizbollah bedroht dort das multireligiöse politische System.

Es sei entsetzlich, was Menschen im Nordirak - Jesiden, Christen und andere - durch die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) erleiden würden. Außenminister Steinmeier bekräftigte, dass die Bundesregierung mit ihrer Irakhilfe „bis an die Grenze des rechtlich und politisch Machbaren gehen“ werde. „Im kurdischen Teil werden Jesiden und Christen verfolgt, abgeschlachtet“, sagte er zur Begründung. Verteidigungsministerin von der Leyen hatte der „Bild“-Zeitung gesagt: „Wenn sich ein Völkermord nur mit deutschen Waffen verhindern lässt, dann müssen wir helfen.“

Großbritannien kündigte an, das Abwerfen von Hilfsgütern aus der Luft für die in einem Gebirge im Nordirak festsitzenden Zivilisten auszusetzen. Eine Aufklärungsmission der britischen Luftwaffe habe die US-Einschätzung bestätigt, dass die Zahl der Flüchtlinge im Sindschar-Gebirge kleiner sei als ursprünglich angenommen, sagte eine Regierungssprecherin in London. Da es dort offenbar ausreichend Versorgung für die Menschen gebe, werde Großbritannien vorerst keine weiteren Hilfen aus der Luft abwerfen. Bei einer veränderten Lage könnten die Hilfsflüge aber wieder aufgenommen werden.

Britische Regierungskreise signalisierten außerdem die Bereitschaft, irakische Kurden für den Kampf gegen die Terrormiliz IS mit militärischer Ausrüstung und Waffen zu unterstützen. Außenminister Philip Hammond werde seinen EU-Amtskollegen bei ihrem Treffen am Freitag sagen, dass London seine Haltung geändert habe, berichtete die „Times“. Eine Quelle im Regierungssitz in der Downing Street sagte, was genau geliefert werde, hänge vom Bedarf der kurdischen Kämpfer ab. Die BBC zitierte Regierungskreise, denen zufolge jede Bitte der Kurden unvoreingenommen geprüft werde.

Kommentare (3)

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Herr Jürgen Dannenberg

15.08.2014, 08:42 Uhr

Wie ist das denn nun eigentlich, haben die IS Mordbanden nun die Jesuiten gemeuchelt, oder was das doch der freundliche islamische Sunnit der die Gelegenheit nicht verpassen wollte.
Eine Frage, die auch unsre Kita Ursel in´s grübeln bringen kann-. Ja, kann.

Herr Don Zeckito

15.08.2014, 11:33 Uhr

Warum gibt's eigentlich keine Hilfslieferungen aus China, Russland, Saudi Arabien, Mexiko und Japan ?

Sondern immer denselben Propagandisten am Gängelband des Finanzimperialismus ?

Herr peter gramm

15.08.2014, 12:47 Uhr

früher waren es die kreuzritter, heute sind es die isis kämpfer. immer wieder sind die glaubensfanatiker und deren jeweiliger glaube die ursache des bösen. wann wird endlich dieser blödsinnige glaubensmist verboten. solange diese leuete sich auf einen wie auch immer gearteten gott oder ähnliches berufen, wird es keinen frieden geben. da können noch so viele waffen, hilfslieferungen u.a.m. hin und her geschaukelt werden. in diesem konkreten fall geht es aber wohl mehr um die rohstoffquellen im kurdengebiet, deren ausbeutung man sich sichern möchte. dass politiker mit ihrem nichtssagenden, inhaltsleerem geschwafel keine unterstützung sind, ist hinlänglich bekannt. deren reisekosten könnte man sich sparen.

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