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19.08.2014

11:11 Uhr

IT-Sicherheit in Unternehmen

De Maiziere verteidigt Meldepflicht für Cyber-Angriffe

Bisher hat die Politik auf freiwillige Standards zum Schutz von IT-Systemen gesetzt. Innenminister de Maiziere reicht das aber nicht mehr. Ein neues IT-Sicherheitsgesetz setzt einige Unternehmen unter Handlungsdruck.

Neues IT-Sicherheitsgesetz

De Maizière sorgt für besseren Schutz gegen Cyber-Attacken

Neues IT-Sicherheitsgesetz : De Maizière sorgt für besseren Schutz gegen Cyber-Attacken

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BerlinBundesinnenminister Thomas de Maiziere hält schärfere Schutzauflagen für die IT-Systeme bestimmter Unternehmen für unerlässlich. Im ZDF-Morgenmagazin verteidigte er am Dienstag seine Pläne für Meldepflichten bei Cyberangriffen und verpflichtende Sicherheitsstandards in sensiblen Wirtschaftszweigen, wie sie im Entwurf für ein IT-Sicherheitsgesetz vorgesehen sind. Wer Risiken für andere setze, müsse dafür auch Verantwortung übernehmen. Es gehe hier nicht nur um Firmenangelegenheiten, sondern um potenzielle Gefahren für das Funktionieren der gesamten Wirtschaft.

Die Meldepflicht für Cyber-Angriffe betrifft nach den Worten de Maizieres nur „wichtige Bereiche“. Die Meldungen sollten ferner zumindest teilweise anonym abgegeben werden können. Das sei das Ergebnis einer großen Debatte mit der Wirtschaft im Vorfeld gewesen. Den Vorwurf, das neue Gesetz führe zu riesigen Bürokratiekosten von über einer Milliarde Euro, wies der CDU-Politiker zurück. Insbesondere der Mittelstand solle nicht unnötig drangsaliert werden, sagte er.

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Das neue IT-Sicherheitsgesetz soll an diesem Dienstag vorgelegt und den Ressorts in der Bundesregierung zugeleitet werde. Am Mittwoch will de Maiziere dann mit seinen Ministerkollegen Sigmar Gabriel (Wirtschaft) und Alexander Dobrindt (Verkehr) die sogenannte „Digitale Agenda“ der Bundesregierung vorlegen. Damit soll die Wirtschaft im IT-Bereich fit für die Zukunft gemacht werden.

Von

rtr

Kommentare (2)

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Herr Delete User Delete User

19.08.2014, 14:14 Uhr

Zitat aus dem Artikel/Aussage De Maiziere:
"Es gehe hier nicht nur um Firmenangelegenheiten, sondern um potenzielle Gefahren für das Funktionieren der gesamten Wirtschaft."


Da irrt sich der Minister De Maiziere aber ganz gewaltig. Die größte Gefahr für die deutsche Wirtschaft geht von der Politik aus. Jede Legislaturperiode werden Gesetze, Vorschriften und Steuerregelungen erlassen, die die Wirtschaft ganz erheblich beeinträchtigen. Dagegen ist ein Cyberangriff ein "Fliegenschiss".

De Maiziere hat schlichtweg von IT keine Ahnung. Das hat er schon bei seinem Drohnenprojekt beim Bund unter Beweis gestellt. Die Troika bestehend aus ihm, Gabriel und Dobrindt, dem glücklosen Mautverfechter sollte lieber im Sandkasten Burgen bauen. Da schaden sie der deutschen Wirtschaft wenigstens nicht.

Unternehmen mit Compliance Regelungen, Security-Richtlinien und internationaler Tätigkeit, womöglich an internationalen Finanzmärkten gelistet, erfüllen längst mehr, als De Maiziere fordert.

De Maiziere scheint kein Thema zu finden, mit dem er für Schlagzeilen sorgen kann und gleichzeitig bei den Wählern Punkte landet. Richtige Buastellen gäbe es ausreichend. Aber dazu reicht vermutlich der "intellektuelle Horizont" eines Politikerhoppers, der von Ressort zu Ressort hoppt und mal diesen oder jenen Minister spielt, nicht aus.

Das er nun seine Pläne im Morgenmagazin verteidigen muss, zeigt doch welch armseliges Konzept, dass kaum nachdem es bekannt geworden ist, zerpflückt wird. Merkels Gurkentruppe vergreist und mit ihr gehen die Ideen aus. Nachwuchsdarsteller wie Dobrindt verkörpern die neue Generation CDU/CSU und beschleunigen den Untergang von Merkels Gurkentruppe nur.

Herr Theo Gantenbein

19.08.2014, 14:40 Uhr

Die Politik dehnt sich immer weiter aus wie eine Krake. Und sie entdeckt immer neue Beschäftigungsfelder um die sie sich kümmern will.

Bald wird lautes Pupsen meldepflichtig...

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