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14.11.2017

17:51 Uhr

Jamaika-Sondierungen

Grüne bestehen auf Hardware-Nachrüstung von Diesel-Autos

Bei den Jamaika-Sondierungen pochen die Grünen auf zwei Kernforderungen: So soll es auf jeden Fall eine Hardware-Nachrüstung bei Diesel-Autos geben. Zudem beharrt die Partei auf den Familiennachzug für Flüchtlinge.

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BerlinDie Grünen bestehen nach Angaben von Grünen-Parteichef Cem Özdemir auf einer Hardware-Nachrüstung bei alten Dieselfahrzeugen. „Wir müssen bei den Dieselfahrzeugen nachrüsten. Da werden wir auch um Hardware-Lösungen nicht drum rumkommen“, sagte Özdemir am Dienstag vor der nächsten Jamaika-Sondierungsrunde. Die Industrie müsse sich beteiligen. Die Grünen stellten aber auch weitere Forderungen für die Beratungen etwa über Soziales, Arbeit, Außenpolitik und Migration auf.

„Wir sind in der Schlusskurve und schauen, ob wir vernünftig ins Ziel kommen“, sagte Chefunterhändlerin Katrin Göring-Eckardt. Ihre Partei wolle vor allem eine Änderung bei der anlasslosen Befristung von Arbeitsverhältnissen und eine Kennzeichnungspflicht von Lebensmitteln bezüglich des Tierwohls. „Die Bienen werden wir schützen.“

Jamaika-Sondierungen: Die lange Liste der strittigen Punkte

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Es ist eine der schwierigsten Fragen auf dem Weg in eine mögliche Koalition: Wie wollen Union, FDP und Grüne umgehen mit Flüchtlingen und anderen Migranten? Schnelle Antworten zeichneten sich nicht ab.

Die Grünen beharren ebenso auf einen Familiennachzug für Flüchtlinge. Damit, dass Familien zusammenkommen könnten, sei die Partei „ganz stark in der Pflicht“, sagte die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt am Dienstag vor Beratungen mit CDU, CSU und FDP in Berlin. Die Union will den Familiennachzug für in Deutschland lebende Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus dagegen weiterhin aussetzen. Insgesamt wollten die Grünen im Bereich Flucht und Migration „Menschlichkeit und Ordnung“, sagte Göring-Eckardt. „Beides gehört zusammen.“

Kommentare (1)

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Herr Günther Schemutat

15.11.2017, 08:32 Uhr

Die Jamaika Schachspieler überraschen doch einmal mehr. Wenn die Grünen eine Hardware Nachrüstung von Dieselautos fordern , die nicht kommen wird, werden sie dafür etwas anderes bekommen. Die Deutschen Autos sind schliesslich die saubersten Autos auf der Welt und man sollte mal alle anderen Autohersteller auf den Prüfstand stellen.

Was auch nicht geht ,ist der Familiennachzug der geschätzt von 60 000 Tausend bis 300 000 Tausend Familienmitglieder reicht. Bei 860 000 Tausend Wohnungssuchenden in Deutschland und davon 400 000 Tausend Asylanten/Flüchtlinge kann es nur Ziel der Grünen sein , auf einen Wohnungskrieg zwischen Flüchtlingen und Einheimischen zu setzen. Das ist zynisch und ein Container groß wie eine Gefängniszelle, wird auf Dauer zu Depressionen führen.

Zudem ist Syrien zum großen Teil wieder sicher. Hier sollten UN Soldaten diese Sicherheit sichern. Russland,Europa und Amerika müssen dann einen Aufbauplan aufstellen und den Türkischen Terroristen Erdogan und seine Terroristen aus Syrien jagen.

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