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06.06.2016

15:03 Uhr

Joachim Gauck

Er will nicht mehr

Wochenlang wurde spekuliert, ob Joachim Gauck für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident antritt oder nicht. Nun erklärt Gauck, er werde sich 2017 aus Altersgründen nicht für eine zweite Amtszeit zur Wahl stellen.

Joachim Gauck ist der elfte Bundespräsident Deutschlands. dpa

Joachim Gauck

Joachim Gauck ist der elfte Bundespräsident Deutschlands.

BerlinBundespräsident Joachim Gauck wird im nächsten Jahr aus dem Amt scheiden. Der 76-Jährige kündigte am Montag im Berliner Schloss Bellevue an, er werde sich 2017 aus Altersgründen nicht für eine zweite Amtszeit zur Wahl stellen. „Ich bin dankbar, dass es mir gut geht. Gleichzeitig ist mir bewusst, dass die Lebensspanne zwischen dem 77. und dem 82. Lebensjahr eine andere ist als die, in der ich mich jetzt befinde“, sagte Gauck. Für eine erneute Zeitspanne von fünf Jahren wolle er „nicht eine Energie und Vitalität voraussetzen, für die ich nicht garantieren kann“.

In den vergangenen Wochen wurde viel über eine zweite Amtszeit Gaucks spekuliert, zuletzt berichtete die „Bild“ am vergangenen Wochenende, Gauck wollte wegen seiner Gesundheit auf eine zweite Amtszeit verzichten. Das heizte auch die Debatte über eine mögliche Nachfolge an.

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Genannt wurden dabei unter anderem Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). „Der Spiegel“ berichtete am Wochenende, aus taktischen Gründen könnten CDU und CSU kurz vor der Bundestagswahl keinen gemeinsamen Kandidaten mit SPD oder Grünen präsentieren. Aus der Linken und der SPD wurden Stimmen laut, die einen gemeinsamen rot-rot-grünen Bewerber forderten.

Gauck versicherte, bis zum Ende seiner Amtszeit am 17. März 2017 werde er seine Aufgaben weiter „mit Hingabe und mit Freude erfüllen“. Deutschland habe funktionierende Institutionen, so dass der Wechsel im Amt des Bundespräsidenten kein Grund zur Sorge sei, sondern „vielmehr demokratische Normalität“. Dies gelte auch in schwierigen Zeiten.

Gaucks Wegmarken

Außenpolitik

Diese Rede schlug Wellen: Im Januar 2014 forderte Gauck in einer Ansprache vor der Münchner Sicherheitskonferenz über „Deutschlands Rolle in der Welt“ mehr Mut zu einer aktiven deutschen Außenpolitik - eventuelle Militäreinsätze eingeschlossen. Deutschland könne sich nicht um seine Verantwortung drücken, wenn es um die Verteidigung von Menschenrechten und die Beilegung von Konflikten gehe. Gauck tat mit der Rede das, was ein Bundespräsident idealerweise tut: Er trat eine Debatte los. Sie brachte ihm Anerkennung, aber auch den Vorwurf der Kriegstreiberei ein.

Merkel

Aufmerksamkeit war Gauck immer dann gewiss, wenn er sich von Kanzlerin Merkel distanzierte. So sagte er im Mai 2012: Merkels Aussage, dass Israels Sicherheit für Deutschland Staatsräson sei, könne sie noch "in enorme Schwierigkeiten" bringen. Kurz darauf beklagte Gauck, die Politik mache den Bürgern das Vorgehen in der Euro-Schuldenkrise nicht ausreichend verständlich: Merkel habe die "Verpflichtung", mehr zu erklären. Wie schnell aus solchen Worten Schlagzeilen werden, erstaunte Gauck selbst. Mit öffentlicher Kritik an Merkel hielt er sich fortan zurück.

Aussöhnung

Als mutmaßlich letztem Vertreter der Kriegsgeneration im Präsidentenamt war sie Gauck ein Herzensanliegen: die Aussöhnung mit Europäern, die unter der deutschen Besatzung zu leiden hatten. Gauck besuchte Orte, die im Weltkrieg von Deutschen gezielt zerstört worden waren: Lidice in Tschechien, Oradour in Frankreich, Lyngiades in Griechenland, Sant'Anna di Stazzema in Italien. Treffen mit Zeitzeugen endeten mit Umarmungen, Tränen, tiefer Rührung. Mit solchen Begegnungen verlieh Gauck dem Amt auch jenseits der großen Schlagzeilen eine eigene Prägung.

Flüchtlinge

In der Flüchtlingskrise bezog Gauck eine Sowohl-als-auch-Position. Er brachte sie auf den Nenner: „Unser Herz ist weit. Doch unsere Möglichkeiten sind endlich.“ Die Aufnahmekapazität sei bei allem guten Willen begrenzt, „auch wenn noch nicht ausgehandelt ist, wo diese Grenzen liegen“. Kritiker hätten sich ein beherzteres Eintreten für Flüchtlinge gewünscht. Gauck verwies auf seine Sorge vor einer gesellschaftlichen Spaltung und einem Erstarken rechter Kräfte. Auch dafür fand Gauck einen Begriff, der aufhorchen ließ: Er sprach von einem „Dunkeldeutschland“, in dem Fremde angefeindet würden. Bei einem Besuch im sächsischen Bautzen wurde er dann ausgebuht und als „Volksverräter“ beschimpft.

Demokratie

Als leidenschaftlicher Demokrat nutzte Gauck sein Amt zur Warnung vor autoritärer Machtausübung. In der Türkei kritisierte er 2014 das Demokratiedefizit - und zog sich eine verärgerte Replik von Präsident Recep Tayyip Erdogan zu: „Er hält sich wohl immer noch für einen Pastor.“ Auch die Ambitionen von Kreml-Chef Wladimir Putin machten Gauck Sorgen: Aufhorchen ließ er 2014 in Danzig mit einer Warnung vor russischer Aggression. Eine Einladung zu den Olympischen Spielen in Sotschi schlug er aus. Auch gegenüber seinen eigenen Landsleuten in Deutschland trat Gauck gerne als „Demokratielehrer“ auf.

Armenien

Einen eigenen geschichtspolitischen Akzent setzte Gauck im Umgang mit den Massakern an den Armeniern im Osmanischen Reich. Aus Rücksicht auf türkische Befindlichkeiten vermied die Bundesregierung traditionell die Bezeichnung „Völkermord“. Gauck wich 2015 in seiner Rede zum 100. Jahrestag der Ereignisse von dieser Linie ab und sprach deutlich vom „Völkermord an Armeniern“ – wie danach dann auch der Bundestag. Die Türkei reagierte verärgert: Sie werde dem Bundespräsidenten die Rede „nicht vergessen und nicht verzeihen“, erklärte das Außenministerium in Ankara.

Griechenland

Staatsbesuche zählen zum Kerngeschäft des Bundespräsidenten. Einen heiklen Besuch absolvierte Gauck im März 2014 in Griechenland, wo er auf Vorbehalte wegen Deutschlands strengem Auftreten in der Schuldenkrise und wegen der griechischen Forderungen nach Kriegsreparationen stieß. Gauck machte Mut zu Reformen, äußerte Unbehagen über den Umgang mit der deutschen Kriegsschuld – lehnte Reparationen aber ab. Er wolle „Möglichkeiten von Wiedergutmachung“ sondieren, sagte er. Ergebnisse liegen bislang aber noch nicht vor.

Gauck selbst wollte über seine Zukunft als Bundespräsident bis zum Frühsommer entscheiden. Union, SPD und Grüne befürworteten eine zweite Amtszeit; auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach sich für eine Wiederwahl Gaucks aus. Zuletzt meinten auch 70 Prozent der Bundesbürger in einer Umfrage, Gauck solle weitermachen.

Kommentare (52)

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Herr Percy Stuart

06.06.2016, 12:23 Uhr

Wenn man sich die heutige Rede Gaucks anhört, lebt er anscheinend in einem anderen Land, als ich dies tue. Anstatt schöne Sonntagsreden zu halten, sollten sich die Politiker endlich den massiven Problemen stellen und ihre Fehler eingestehen. Das ist der erste Schritt zur Erkenntnis und Umkehr, anstatt weiter mit Vollgas auf die Betonwand zuzurasen. Gleiches gilt für den Euro und die EU, wenn etwas nicht funktioniert und gescheitert ist, sollte man nicht so weitermachen, sondern umkehren! Ansonsten werden sich Bürger von der Politik abwenden und sich radikalsieren! Auch die Medien werden dann mit ihrer oftmals einseitigen Darstellung der Faktenlage nicht mehr zu den Bürgern durchdringen.

Herr Markus Müller

06.06.2016, 12:24 Uhr

Ich halte ihn für einen guten Bundespräsidenten,aber weniger ist mehr,daran sollten sich auch andere mal orientieren und weniger an der Macht kleben.

Herr Grutte Pier

06.06.2016, 12:24 Uhr

Es ist schon seltsam, dass der Herr Gauck sich außerstande zu fühlen scheint, seinen "aufreibenden" Job mit 76 Jahren aus gesundheitlichen Gründen nochmal auszufüllen.
Der "normale" Arbeitnehmer soll aber bald bis 73 arbeiten?

Da "passt" ja wohl was nicht so recht zusammen......

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