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11.02.2015

12:18 Uhr

Kabinett-Entscheidung

Internet im Schweinestall

Bis 2018 soll es schnelle Internetleitungen überall in der Bundesrepublik geben. Für eine zügige Vergabe von mobilen Funkfrequenzen hat das Bundeskabinett nun den Weg freigemacht. Was das für ländliche Gebiete bedeutet.

Ab 2018 sollen überall in Deutschland schnelle Internetleitungen verlegt worden sein. Selbst in den ländlichsten Regionen. dpa

Internet durch Kabinett

Ab 2018 sollen überall in Deutschland schnelle Internetleitungen verlegt worden sein. Selbst in den ländlichsten Regionen.

BerlinFür den Ausbau des schnellen Internets in Deutschland können zusätzliche Funkfrequenzen genutzt werden. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch eine Verordnungsänderung, wodurch die bisher vom Fernsehen belegten 700-Megahertz-Frequenzen künftig dem mobilen Internet dienen. Damit seien alle rechtlichen Voraussetzungen für eine im zweiten Quartal 2015 geplante Auktion der Frequenzen geschaffen, sagte Infrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU).

Mit der Umstellung auf den neuen Standard DVB-T2 für terrestrisches Fernsehen benötige der Rundfunk die Frequenzen nicht mehr. Aus der Versteigerung erwartet Dobrindt einen Milliardenbetrag, der nach Abzug von Umstellungskosten für den Breitbandausbau reserviert werden soll.

Die Bundesregierung hat das Ziel ausgegeben, bis 2018 flächendeckend Übertragungsgeschwindigkeiten von 50 Megabit pro Sekunde zu erreichen. Bundesweit sind solche schnellen Zugänge aktuell für ungefähr zwei Drittel der Haushalte verfügbar. Vor allem in dünn besiedelten Gebieten soll die Abdeckung über mobiles Breitband erfolgen, statt Kabel zu vergraben. Eine Vollabdeckung mit 50 Megabit erfordert laut Schätzungen Investitionen von bis zu 20 Milliarden Euro.

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Schnelles Internet ist für einen Wirtschaftsstandort von entscheidender Bedeutung. Für Unternehmen ist eine Ansiedlung in einem Land ohne flächendeckende Breitbandanbindung unattraktiv. Deutschland hat Nachholbedarf.

SPD-Fraktionsvize Sören Bartol sagte: „Wir wollen die digitale Spaltung zwischen Stadt und Land überwinden und das schnelle Internet für alle.“ Er erwarte für den Breitbandausbau auch Mittel aus den angekündigten zusätzlichen Investitionen von zehn Milliarden Euro, die die Bundesregierung für 2016 bis 2018 angekündigt hat.

Der Ertrag aus der Versteigerung der 700-Megahertz-Frequenzen soll je zur Hälfte zwischen Bund und Ländern aufgeteilt werden. Dann soll er zweckgebunden über Förderprogramme von Bund und Ländern eingesetzt werden.

Von

dpa

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