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13.06.2017

15:36 Uhr

Kampf gegen den Terror

Bund und Länder planen einheitliche Standards

Im Kampf gegen den Terror wollen sich Bund und Länder auf einheitliche Vorgehensweisen einigen, um potentielle Gefährder besser ermitteln zu können. Bundesinnenminister de Maizière rechnet mit einem schnellen Beschluss.

Der Bundesinnenminister befürwortet die Maßnahmen im Kampf gegen den Terror. AFP

Thomas de Maiziere

Der Bundesinnenminister befürwortet die Maßnahmen im Kampf gegen den Terror.

DresdenBund und Länder wollen sich auf einheitliche Standards bei der Terrorabwehr einigen. Der Chef des Bundeskriminalamts habe eine neue Methode zur Bewertung von „Gefährdungssachverhalten und Gefährdern“ vorgeschlagen, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Dienstag bei der Innenministerkonferenz (IMK) in Dresden. „Das werden wir heute wohl beschließen.“ Künftig solle es im gemeinsamen Terrorabwehrzentrum „mit dem Bundeskriminalamt als koordinierende Stelle eine bessere Sachbearbeitung der Gefährdung selbst“ geben.

„Das heißt, verbindliche Standards im Umgang mit den Gefährdern, damit - wenn man sich auf eine bestimmte Stufe eines Gefährders einigt - dann auch die Maßnahmen in den Ländern verbindlich gemeinsam abgestimmt sind.“

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Die Terrorabwehr steht im Mittelpunkt der Beratungen der Innenminister der Länder. Bundesminister de Maizière mahnt vor dem dreitägigen Treffen in Dresden ein einheitliches Vorgehen an.

Gleiches gelte für die Cyber-Abwehr. „Auch hier sind wir der Auffassung, dass wir ganz anders als bisher in neuer Qualität zwischen Bund und Ländern zusammenarbeiten wollen“, sagte de Maizière. Die Stimmung bei der IMK bezeichnete er als sehr konstruktiv. „Das ist ein gutes Zeichen, wenn auch in Wahlkampfzeiten die Innenminister von Bund und Ländern an gemeinsamen Lösungen für mehr Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger arbeiten.“

Von

dpa

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