Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

06.03.2004

09:51 Uhr

Kandidatenkür war "meisterliche Fehlleistung"

Von Weizsäcker attackiert Union und FDP

Das Hin und Her der Opposition bei Nominierung für die Rau-Nachfolge hat den ehemaligen Bundespräsidenten Von Weizsäcker verärgert. Er warf Union und FDP eine «meisterliche Fehlleistung» vor.

HB BERLIN. Der frühere Bundespräsident Richard von Weizsäcker (CDU) hat Union und FDP scharf kritisiert. Die Suche der Opposition nach einem Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten habe ihn geärgert. «Die Nominierungsprozedur war persönlich beschämend und machtpolitisch verblendet», sagte von Weizsäcker dem Magazin «Focus».

Weizsäcker zog Vergleiche zum Theater: «Ein Meisterstück war uns angekündigt. Auf der Bühne aber erschien eine meisterliche Fehlleistung an der empfindlichsten Stelle unserer Demokratie: beim Vertrauen in die politischen Führungspersönlichkeiten.» Die Bevölkerung spüre sehr genau, «ob eine ernste Entscheidung um ihrer selbst willen verantwortlich wahrgenommen oder nur für andere, zumal persönliche Zwecke taktisch instrumentalisiert wird».

Anfang Dezember wäre aus Sicht Weizsäckers der richtige Zeitpunkt für die Nominierung eines Unions-Kandidaten gewesen. Es sei falsch gewesen, dass die Partei die Entscheidung so lange hinauszögerte.

Gleichzeitig nahm der Altbundespräsident den zum Kandidaten gekürten Horst Köhler in Schutz. Der sei «an dem Chaos der Kandidatennominierung völlig unschuldig. Er darf, falls gewählt, keinesfalls darunter leiden.» Weizsäcker sagte, er selbst habe Unionsfraktionsvize Wolfgang Schäuble favorisiert. «Seit langem hatte sich Wolfgang Schäuble als der menschlich und sachlich beste Kandidat herausgestellt.»

Die Union hätte seiner Ansicht nach sehr wohl Chancen gehabt, Schäuble zum Präsidenten zu machen. «Die Führung der jeweils stärksten Fraktion in der Bundesversammlung hat bisher noch immer ihren eigenen Plan durchgesetzt. Das hätte eben auch für Schäuble gegolten, wenn sich die Unionsführung wirklich für ihn eingesetzt hätte.»

Weizsäcker kritisierte CDU-Chefin Angela Merkel dafür, auf die Wünsche der FDP zu viel Rücksicht genommen zu haben. Das sei nicht nötig gewesen, sagte der frühere Bundespräsident. «Die Behauptung, dass die Union für die Nominierung eines Kandidaten von der FDP abhängig sei, hält keiner Überprüfung stand. Die FDP hatte keine realistische Alternative. Jedenfalls hat die Union der FDP ohne Not eine Steilvorlage nach der anderen gegeben, und selbstverständlich hat die FDP diese genutzt.»

Weizsäcker sieht die Direktwahl des Staatsoberhauptes als Möglichkeit, künftig ähnliche Probleme zu umgehen. Er sei schon immer der Meinung gewesen, dass dies eine gute Lösung wäre. «Aber wir werden auch weiterhin vergeblich darauf warten müssen, dass die Parteien einer solchen Verfassungsänderung zustimmen», sagte der frühere Bundespräsident.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×