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04.11.2012

10:08 Uhr

Kandidatur für die FDP

SPD macht Front gegen Medienmanager Buchholz

VonDietmar Neuerer

ExklusivDer FDP ist ein Coup gelungen: Der prominente Medienmanager Bernd Buchholz will für die Liberalen in den Bundestag einziehen. Sein plötzlicher Wechsel von der Wirtschaft in die Politik sorgt bei der SPD für großen Unmut.

Der Ex-Vorstandsvorsitzende der Gruner + Jahr AG, Bernd Buchholz, in Hamburg bei der Verleihung des Henri Nannen Preises (Foto vom 11.05.12). dapd

Der Ex-Vorstandsvorsitzende der Gruner + Jahr AG, Bernd Buchholz, in Hamburg bei der Verleihung des Henri Nannen Preises (Foto vom 11.05.12).

BerlinDer Vorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, fordert die Einführung einer Karenzzeit. Hintergrund ist der wahrscheinliche Wechsels des früheren Medienmanagers Bernd Buchholz in die Politik. „Grenzgänge zwischen Wirtschaft und Politik sind durchaus wünschenswert, allerdings sind allzu flotte Transfers a la Bundesliga nicht unproblematisch“, sagte Stegner Handelsblatt Online. „Gewisse Mindest-Karenzzeiten befördern die politische Hygiene.“

Buchholz, bis vor kurzem noch Vorstandschef des Verlages Gruner+Jahr, hatte in mehreren Interviews seine Bereitschaft erklärt, auf der Landesliste der FDP in Schleswig-Holstein für den Bundestag zu kandidieren. Buchholz gehört seit Jahrzehnten der FDP an und war vor seiner Manager-Karriere in den 90er Jahren Abgeordneter im Kieler Landtag. Er hatte im September seine Position bei Gruner+Jahr nach internen Querelen niedergelegt.

Die Chancen für Buchholz auf ein Mandat stehen jedoch nicht gut. Er war seit 16 Jahren politisch nicht mehr aktiv und die FDP hat in Schleswig-Holstein vermutlich nur drei aussichtsreiche Listenplätze zu vergeben. Allerdings gilt Buchholz als Vertrauter des starken Mannes in der Nord-FDP, Wolfgang Kubicki.

Nach Einschätzung von SPD-Bundesvorstandsmitglied Stegner bewirbt sich Buchholz in einer Phase um ein FDP-Bundestagsmandat, in der seine Partei hart um den Wiedereinzug ins Parlament kämpfen müsse und auch in Schleswig-Holstein „erkennbar jedwede intellektuelle Verstärkung dringend nötig“ habe. „Dass die Hilfe ausgerechnet von einem zuletzt gescheiterten und geschassten Spitzenmanager kommen soll, entbehrt nicht einer gewissen Ironie und unterstreicht den dramatisch schlechten Zustand der selbsternannten Wirtschaftspartei unter der Führung von FDP-Chef Philipp Rösler“, sagte Stegner.

Anders als die SPD wollen die Grünen im November ein Gesetz in den Bundestag einbringen, das drei Jahre Karenzzeit für ehemalige Bundesminister vorsieht. „Berufstätigkeiten ausgeschiedener Regierungsmitglieder müssen wie bei Beamten drei Jahre einer Genehmigungspflicht unterliegen“, sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, Handelsblatt Online. „Nur so kann der Einkauf von Amtswissen und eine Belohnung für Gefälligkeitsentscheidungen vermieden werden.“

Ein entsprechender Antrag der Grünen stehe am 9. November auf der Tagesordnung im Bundestag. „Es wäre gut, wenn die SPD das jetzt unterstützen würde“, sagte Beck weiter. „In der letzten Wahlperiode haben Union, SPD und FDP diesen Vorschlag abgelehnt.“ Die EU Kommission habe dagegen eine solche Regelung seit der Bangemann-Affäre. „Es wird Zeit, dass Deutschland hier endlich handelt.“

Kommentare (10)

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Timo_Svensen

04.11.2012, 10:59 Uhr

Was für ein Nonsens, den Herr Stegner von sich gibt. Hätte Buchholz bei den Genossen angeheuert, würde Stegner sich nicht wieder einkriegen können vor lauter Lobpreisungen über den gewichtigen und kompetenten SPD-Neuzugang.
Ansonsten finde ich es sympathisch, dass Buchholz sich nicht ins gemachte Nest setzt, sondern offensichtlich bereit ist, sich mit innerparteilicher Konkurrenz auseinanderzusetzen. Mal sehen, wie das ausgeht.

Ovid

04.11.2012, 11:01 Uhr

Stegner ist ein Lügner, wie wir klar feststellen können. Wie allseits bekannt ist, waren Bertelsmann und Buchholz nicht einer Meinung, was die Geschäftsstrategie angeht. Auch sind Buchholz Dinge versprochen wurden, die später nicht eingehalten wurden. Wenn Führungspersönlichkeiten sich nicht mehr grün sind wie in diesem und anderen Fällen, geht derjenige, der am kürzeren Hebel sitzt. Das hat nichts mit geschasst zu tun Herr Stegner, das hat etwas mit Konsequenz zu tun, aber diese Wörter kennt ein Herr Stegner ja nicht. Er sollte sich besser um seinen eigenen Chaotenverein SPD kümmern, da ist Arbeit genug.

Account gelöscht!

04.11.2012, 11:19 Uhr

Warum wird über solche Nichtigkeiten in einem Wirtschaftsblatt berichtet und nicht darüber, dass der niederländische KFZ-Markt im Oktober um fast 40% (!) eingebrochen ist?
Steht das nicht im dpa-Ticker (und deshalb kann man es nicht ins CMS copy-pasten---)?

http://www.raivereniging.nl/actueel/nieuwsberichten/2012-q4/20121102-autoverkopen-oktober-dalen-met-38-procent.aspx

Quelle: Händlerverband. Massenhersteller inklusive VW deutlich über 30% im Minus.

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