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01.04.2015

15:18 Uhr

Karl-Josef Laumann

Reform des Pflege-TÜV bis Ende 2017

Wenn deutsche Pflegeheime im Schnitt mit der Note 1,3 bewertet werden, stimmt was nicht. Der Pflegebevollmächtigte Laumann will deshalb das Bewertungssystem umkrempeln. Bis Ende 2017 soll der neue Pflege-TÜV stehen.

Politiker werfen dem Bewertungs-System mangelnde Aussagekraft vor. dpa

Der Pflege-TÜV steht vor dem Aus

Politiker werfen dem Bewertungs-System mangelnde Aussagekraft vor.

BerlinPflegebedürftige und ihre Angehörigen sollen künftig die Qualität von Pflegeeinrichtungen besser einschätzen und vergleichen können. Im Zuge einer Reform des sogenannten Pflege-TÜVs würden die bisher üblichen, wenig aussagekräftigen Pflegenoten zum 1. Januar 2016 ausgesetzt, kündigte der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Karl-Josef Laumann (CDU), am Mittwoch in Berlin an.

Als Übergangslösung sollen die Kassen und Pflegeeinrichtungen die Prüfergebnisse des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherungen (MDK) in einer Kurzzusammenfassung veröffentlichen. Die Durchschnittsnoten für Pflegeeinrichtungen werde es nicht mehr geben. Denn die hätten mit einer bundesweiten Durchschnittsnote von 1,3 keine Aussagekraft.

Laumann will nun bis Ende 2017 ein neues Qualitätsprüfungs- und Veröffentlichungssystem erarbeiten lassen. Dazu werde zum 1. Januar 2016 ein Pflegequalitätsausschuss eingesetzt. Dort müssen neben den Einrichtungs- und Kostenträgern auch Verbände der Pflegebedürftigen und Pflegeberufe gleichberechtigt mit einem Stimmrecht vertreten sein. „Ein unparteiischer Vorsitzender“ solle das ausschlaggebende Stimmrecht erhalten.

Die Kommunalen Spitzenverbände und der Spitzenverband der Medizinischen Dienste (MDS) „sind ständige, beratende Mitglieder des Ausschusses“. Ein Pflegequalitätsinstitut mit unabhängigen Wissenschaftlern solle die Arbeit des Ausschusses unterstützen. Sollte er nicht rechtzeitig zum 31. Dezember 2017 die Richtlinie für das neue Bewertungssystem erarbeitet haben, soll das Bundesgesundheitsministerium eigene Richtlinien erlassen.

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