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25.01.2005

10:19 Uhr

Keine Umschichtung zur Bahn geplant

Stolpe: Nahverkehrstöpfe werden nicht angefasst

Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) hat mit einem Bekenntnis zur Förderung des Nahverkehrs Berichte über angeblich geplante Mittelkürzungen zurückgewiesen.

HB BERLIN. „Wir hatten und haben keine Nahverkehrs-Sparpläne - im Gegenteil, wir sind der Meinung, dass der Nahverkehr gefördert werden muss“, erklärte Stolpe am Dienstag in Berlin. Erst im Jahr 2007 werde das Regionalisierungs-Gesetz auf den Prüfstand gestellt. Das gehe nicht ohne die Länder.

Zeitungsberichte über eine angebliche Vereinbarung von Stolpe mit Finanzminister Hans Eichel (SPD) über die Umschichtung von einer Milliarde Euro zu Gunsten der Schieneninvestitionen der Bahn hatten bei Ländern, Städten und Nahverkehrs-Unternehmen Empörung ausgelöst. “Das Letzte, was wir anfassen, sind die Mittel für den Nahverkehr“, sagte Stolpe. „2007 werden wir mit den Ländern über die Regionalisierungsmittel reden, nicht vorher.“

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