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22.01.2010

21:29 Uhr

Kindergeld

Viele Hartz-IV-Empfänger müssen Geld zurückzahlen

Viele Hartz-IV-Bezieher müssen sich in den kommenden Wochen auf Rückforderungen einstellen. Verantwortlich dafür sind offenbar falsche Bescheide, in denen die Kindergelderhöhung um 20 Euro zum 1. Januar noch nicht berücksichtigt wurde. Die Bundesagentur für Arbeit arbeite an der größten Geld-Zurück-Aktion in ihrer Geschichte, kommentierte ein Sozialwissenschaftler den Bürokratie-Gau.

Wegen Kindergelderhöhung: Hartz-IV-Bezieher müssen sich auf behördliche Rückforderungen einstellen. Quelle: ap

Wegen Kindergelderhöhung: Hartz-IV-Bezieher müssen sich auf behördliche Rückforderungen einstellen.

HB MÜNCHEN. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) muss in vielen Fällen Kleinbeträge von Hartz-IV-Beziehern zurückfordern. Dieser bürokratische Aufwand entstehe im Zusammenhang mit der Erhöhung des Kindergeldes zum 1. Januar 2010. Einen entsprechenden Bericht der "Süddeutschen Zeitung" bestätigte ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit. Die Bundesregierung habe versäumt, das Sozialrecht anzupassen, schreibt das Blatt.

SZ-Angaben, wonach mehrere Hunderttausend Hartz-IV-Empfänger davon betroffen sind, konnte der Sprecher nicht bestätigen. Er räumte aber ein, der mit der Rückforderungen verbundene Aufwand sei immens. Die Familien erhielten nun einen Rückforderungsbescheid über jeweils 20 Euro pro Kind.

Ein Sprecher des Bundesarbeitsministeriums wies zurück, dass es sich um ein Versäumnis gehandelt habe. Vielmehr seien die Rückforderungen eine "technische Folge". Diese sei auf den kurzen Zeitraum zwischen Verabschiedung des Gesetzes und Inkrafttreten zurückzuführen. Dabei sei es nicht möglich gewesen, die Änderung auf alle Bescheide anzuwenden.

Hier sei zu beachten, dass die Arbeitsagenturen für diese Eltern bereits im voraus festlegten, wie viel Geld in den nächsten Monaten überwiesen wird. Laut "SZ" ergingen im Dezember 2009 mehrere hunderttausend Bescheide, die für Januar 2010 gelten. Weil nun im Januar das Kindergeld gestiegen ist, hätten diese Eltern einmalig zu viel Geld erhalten.

Schätzungen des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe zufolge sollen laut "SZ" mehr als eine Million Hartz-IV-Haushalte betroffen sein. Der Bremer Sozialwissenschaftler Paul Schröder hält den Mehraufwand für immens: "Die Bundesagentur für Arbeit arbeitet an der größten Geld-Zurück-Aktion in ihrer Geschichte", wurde er zitiert.

Kommentare (6)

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Thomas

23.01.2010, 08:08 Uhr

20 € zurückholen und 30 € kostet der Verwaltungsaufwand. So wird mit unseren Steuergeldern umgegangen. Lasst ihnen die 20 €. Jeder kann hat sie bitter nötig

Weltenbummlerin

23.01.2010, 08:38 Uhr

Typisch deutsch, alles wird zu Tode verwaltet. Die Hauptsache ist, dass die beamten ihr Erfolgserlebnis haben, egal ob für 2 Cent Rückzahlung 20 Euro aufgewendet werden müssen. Die Verantwortlichen sollten zur Verantwortung gezogen werden wegen Verschwendung von Steuergeldern. Lohnender wäre es sich der "Spenden" an die Pateien oder der Zahlungen der Lobbyisten an "Politiker" anzunehmen. Aber dies weis die Politik zu verhindern. Es ist so bequem die Schwachen noch tiefer in der Dreck zu treten.

Maske

23.01.2010, 09:19 Uhr

Tja soviel zum Wachstumsbeschleunigungsgesetzt. Es sollte den Menschen helfen und jetzt werden die die sowieschon kaum was haben nochmal bestraft weil sie nix davon haben. 20 Euro Kindergeld mehr und dafür 20 euro weniger ALG 2. Tolles Wachstumsgesetzt für die ärmsten die armen. Armes Deutschland

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