Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

30.05.2012

12:32 Uhr

Kita-Plätze

Schröder legt Zehn-Punkte-Plan für Betreuungs-Ausbau vor

Familienministerin Kristina Schröder will den Krippenausbau beschleunigen. Dafür stellt sie zinsgünstige Kredite zur Verfügung und will bürokratische Hürden absenken. Die Qualität der Betreuung soll dabei nicht leiten.

Alle Achtung! Kristina Schröder will den Kommunen mit Darlehen in Höhe von 350 Millionen Euro beim Krippenausbau helfen. dpa

Alle Achtung! Kristina Schröder will den Kommunen mit Darlehen in Höhe von 350 Millionen Euro beim Krippenausbau helfen.

PassauBundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) will mit zinsgünstigen Krediten für Kommunen und Personalkostenzuschüssen für Tagesmütter den Ausbau des Betreuungsangebots für Kleinkinder beschleunigen. Viele Gemeinden hätten "Probleme, die für Ausbau und Betrieb einer bedarfsgerechten örtlichen Kinderbetreuung notwendigen Ausgaben zu stemmen", heißt es in dem Zehn-Punkte-Programm, das Schröder am Mittwoch in Berlin vorlegte.

Um einen bedarfsgerechten Ausbau der Betreuungsplätze zu erreichen, müssten sich "alle gemeinsam anstrengen", sagte Schröder bei der Vorstellung ihres Konzepts in Berlin. Geplant sind Darlehen der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) von insgesamt 350 Millionen Euro für Kommunen und Träger, die der Bund durch einen Zinszuschuss unterstützt.

Außerdem ist ein neues Bundesprogramm mit Personalkostenzuschüssen für Tagesmütter und Tagesväter vorgesehen. Dafür sollen in einem ersten Schritt ab August 2012 bis Ende 2014 Fördermittel in Höhe von zehn Millionen Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) und dem Etat des Bundesfamilienministeriums zur Verfügung gestellt werden.

Schröder plant zudem, bürokratische Standards für die Kinderbetreuung vorübergehend abzusenken. Ausbau und Betreuungshindernisse sollten kurzfristig überwunden werden, "ohne dass die Qualität der Betreuung eingeschränkt wird", heißt es im Papier der CDU-Politikerin. Auch die betriebliche Kinderbetreuung solle weiter ausgeweitet werden. Dabei sollten auch Initiativen von Mitarbeitern in den Blick genommen werden. Bisher nicht genutzte Bundesmittel, die seit dem Krippengipfel 2007 für den Kita-Ausbau bereitstehen, werden nach dem Willen der Ministerin zwischen den Ländern umverteilt.

Wegen des bislang schleppenden Verlaufs des Kita-Ausbaus wurden bei den Kommunen Forderungen laut, den ab August 2013 geltenden Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter drei Jahren zu verschieben. "Der Rechtsanspruch ist nicht in jeder Stadt und für jedes Kind zu verwirklichen", sagte der Geschäftsführende Direktor des hessischen Städtetages, Jürgen Dieter, dem Sender "HR-Info" am Mittwoch. Die Politik solle so mutig sein, das jetzt zu bekennen, denn er rechne ab 2013 mit einer Klagewelle der Eltern.

Der Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer (Grüne) sagte dem Deutschlandradio, der Rechtsanspruch müsse wahrscheinlich verschoben werden. Es müsse eine Übergangsregelung gefunden werden.

Schröder erteilte dieses Forderungen eine Absage. "Am Rechtsanspruch werden wir nicht rütteln", sagte sie. Allerdings müssten sich Bund, Länder und Kommunen gemeinsam anstrengen. "Ab 2013 wird niemand mehr fragen, wer für die Umsetzung zuständig ist, sondern nur, ob es geklappt hat."

Derzeit gibt es nach Angaben Schröders 620 000 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren in ganz Deutschland, 780 000 Plätze sollen bis August 2013 erreicht werden. Die Quote der Eltern, die sich einen Betreuungsplatz wünschen, liegt den Angaben zufolge im Bundesdurchschnitt bei 39 Prozent.

Vom August 2013 an gilt ein Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz für Kinder unter drei Jahren.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×