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24.09.2013

18:21 Uhr

Klares Ergebnis

SPD-Fraktion bestätigt Steinmeier

SPD-Parteichef Gabriel wurden Ambitionen auf den Fraktionsvorsitz nachgesagt. Jetzt haben die Genossen Frank-Walter Steinmeier mit klarer Mehrheit im Amt bestätigt. Er konnte sein Ergebnis sogar verbessern.

Kein Machtkampf mit Sigmar Gabriel: Frank-Walter Steinmeier bleibt SPD-Fraktionschef. dpa

Kein Machtkampf mit Sigmar Gabriel: Frank-Walter Steinmeier bleibt SPD-Fraktionschef.

BerlinFrank-Walter Steinmeier bleibt Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Der 57-Jährige wurde am Dienstag mit einer Zustimmung von 91 Prozent erneut an die Spitze der sozialdemokratischen Abgeordneten gewählt. „Das ist eine Rückenstärkung, die notwendig und hilfreich ist für das, was in den nächsten Wochen vor uns liegt“, sagte Steinmeier mit Blick auf mögliche Verhandlungen über eine große Koalition.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Thomas Oppermann, kam mit 81,5 Prozent Zustimmung sein bisher bestes Ergebnis. Der neuen Fraktion gehören statt bisher 146 nun 192 Abgeordnete an. Von den anwesenden Mitgliedern bekam Steinmeier 173 Ja-Stimmen, 12 stimmten gegen ihn - bei 5 Enthaltungen. Bei Steinmeiers erster Wahl 2009 hatte die Zustimmung bei 88,7 Prozent gelegen, bei der turnusmäßigen Bestätigung 2011 gab es rund 94 Prozent.

Oppermann war damals nur auf 64,4 Prozent gekommen - viele Abgeordnete verübelten ihm den Abbau von Stellen in der Fraktion nach der verlorenen Bundestagswahl 2009. Der Niedersachse ist seit 2007 Organisator der Fraktionsarbeit. 154 Abgeordnete stimmten am Dienstag für ihn, 29 votierten mit Nein, zudem gab es 5 Enthaltungen. Im Falle einer großen Koalition gilt der Innen- und Rechtsexperte auch als heißer SPD-Kandidat für ein Ministeramt.

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Bisher ist unklar, ob auch der frühere Außenminister Steinmeier in einer großen Koalition noch einmal ein Ministeramt übernehmen würde oder die machtvolle Aufgabe des Fraktionschefs weiter ausübt. Steinmeier betonte, jetzt gelte es erst einmal den Parteikonvent am Freitag abzuwarten, der die Richtung weisen soll. Mit Blick auf den Ruf nach einem Mitgliederentscheid über einen Koalitionsvertrag sagte er: „Ich habe bisher nicht den Eindruck, dass dies der mehrheitliche Wunsch der Mitgliedschaft ist.“ Wenn es einen Entscheid gebe solle, sei man in der Lage, „damit umzugehen“.

Von

dpa

Kommentare (10)

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Laienrichter

24.09.2013, 19:03 Uhr

"SPD-Parteichef Gabriel wurden Ambitionen auf das Amt des Fraktionsvorsitzen nachgesagt. "

??? War wohl ein von ihm selbst gestreutes Gerücht. Der fiebert doch insgeheim schon lange auf ein Ministeramt, um seine ungehemmte Sebstdarstellungssucht zu befriedigen.

Mit der großzügigen Geste der Überlassung des arbeitsintensiven Franktionsvorsitzes an seinen Vize-Kanzler-Konkurrenten hat es den aus dem Wege geschafft.

Rechner

24.09.2013, 19:47 Uhr

O-Ton Handelsblatt
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Jetzt haben die Genossen Frank-Walter Steinmeier mit klarer Mehrheit im Amt bestätigt. Er konnte sein Ergebnis sogar verbessern.
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Kein Wunder.

Schließlich ist er im Wahlkampf nicht wie die Tollpatsche Steinbrück und Gabriel mit einem Patzer nach dem anderen aufgefallen.

Er ist der einzige in dem Triumvirat, der sich noch nicht selbst verbrannt hat.

hoppala

24.09.2013, 20:05 Uhr

Ach, Rechner, der Generalbuchstabierer für politische Analphabeten, der nach eigenen mehrfachen Äußerungen, er sei NPD-Wähler (Bei der Taktung könnt man davon ausgehen dass er NPD-Grande sein könnte (:_)).

Der Tollpatsch Steinmeier hatte sich selbst bereits in der Schröder-Administration verbrannt.

Und jetzt, lieber NPD- und NSU-Anhänger, genannt Rechner, verrate ich Ihnen mal etwas: das macht doch nichts, das merkt doch keiner.

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