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06.01.2007

13:50 Uhr

Klausur in Bremen

SPD für Entlastung von Geringverdienern

Die SPD-Führung hat sich grundsätzlich dafür ausgesprochen, Geringverdiener künftig von Sozialabgaben zu befreien. Durch Steuergutschriften sollen ihre Netto-Einkünfte spürbar erhöht werden.

HB BREMEN. Das SPD-Präsidium stellte sich am Samstag auf einer Klausur in Bremen hinter eine solchen Initiative. SPD-Chef Kurt Beck sprach nach den Beratungen von einer „spannenden Idee“. Die Einzelheiten müssten aber noch geprüft werden. In der Tendenz sei der Vorschlag aber vernünftig, um für mehr Anreize bei der Jobsuche zu sorgen. Auch nach Ansicht von Arbeitsminister Franz Müntefering ist das Prinzip des Vorschlags richtig. Er lässt in Gutachten derzeit die finanziellen Auswirkungen berechnen.

Nach dem SPD-Vorstoß sollen Geringverdiener, die mehr als 30 Stunden in der Woche arbeiten, künftig ein existenzsicherndes Einkommen erzielen, das über dem Niveau des Arbeitslosengeldes II liegt. Dafür sollen bisherige Hinzuverdienstmöglichkeiten für Hartz- IV-Empfänger eingeschränkt werden. Das Modell einer solchen „negativen Einkommenssteuer“ ist von dem Wirtschaftsweisen Peter Bofinger ausgearbeitet worden. Nach dessen Konzept soll ledigen Geringverdienern ein abgabefreies Grundeinkommen von 750 und verheirateten von 1300 Euro im Monat garantiert werden. Die Beiträge aus der Sozialversicherung sollen ihnen durch das Finanzamt zurückgezahlt werden. Bofinger veranschlagt die jährlichen Kosten auf etwa vier Milliarden Euro.

Grundsätzlich sprach sich die engste Parteiführung der SPD auch für die Schaffung eines „sozialen Arbeitsmarktes“ aus. Etwa 100 000 insbesondere ältere Arbeitslose ohne Berufsabschluss sollen danach gezielt gefördert werden.

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