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03.01.2006

08:57 Uhr

Klausurtagung in Kreuth

Die CSU übt sich in ungewohnter Harmonie

VonThomas Sigmund

Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber erhält vor der traditionellen Klausur in Wildbad Kreuth durch ein gutes Umfrageergebnis überraschend Rückenwind. CSU-Generalsekretär Markus Söder gab „Harmonie als oberstes Gebot“ aus.

BERLIN. Die CSU liegt in den Umfragen wieder bei 56 Prozent – wie in den guten alten Zeiten. Wenn heute die Abgeordneten der Landesgruppe im Bundestag zur traditionellen Klausurtagung in Wildbad Kreuth eintreffen, dürfte das gute Abschneiden der Partei dem bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber gehörig Luft verschaffen. Dabei wollte sich die Partei in dieser Woche ohnehin selbst pflegen und sich nicht wie sonst so gern mit der Schwesterpartei CDU befassen. Dort, wo vor fast 30 Jahren der legendäre und später zurückgenommene Trennungsbeschluss von der CDU verkündet wurde, soll es diesmal nur harmonische Töne geben.

Abgestürzt unter die machtpolitisch entscheidende 50-Prozent-Marke bei der Bundestagswahl hadert die Partei seitdem nicht nur mit dem bundespolitischen Etüden ihres Ministerpräsidenten. Auch sein ehrgeiziges Ziel, 2006 einen Haushalt ohne Neuverschuldung vorzulegen, treibt die Abgeordneten zu ungewohnt scharfer Kritik.

Der CSU-Landtagsabgeordnete Konrad Kobler bemäkelte noch vor ein paar Tagen die „Kürzungsorgie“, sein Kollege Walter Eykmann sprach gar von einem „Kriegsgrund“ wegen der Haushaltskürzungen. Mit Erfolg. Die geplanten Einsparungen von weiteren 100 Mill. Euro sind vorerst vom Tisch – was viele in der Partei, als Machteinbuße Stoibers einschätzen. Gar nicht zu sprechen von den Parlamentariern, die trotz Papstbesuchs und Abbitte Stoibers bis heute sein Schwanken zwischen Berlin und München als „an der Basis schlicht nicht vermittelbar “ ansehen.

Stoiber war auch denn einer der ersten, die die aktuelle Umfrage in höchsten Tönen lobten: „Diese klare Mehrheit für die CSU in Bayern ist eine „gute Grundlage, auf der wir weiter aufbauen können“, teilte der viel Gescholtene seinen Kritikern mit. Seine Regierung wolle „2006 durch harte Arbeit und eine gute zukunftsgerichtete Politik für Bayern überzeugen“, richtete Stoiber den Blick nach vorn. Bereits im Vorfeld der Tagung in Kreuth hatten mehrere führende CSU-Politiker sich bemüht, die Wogen zu glätten. „Der Geist von Kreuth“ sei diesmal bestimmt von dem Willen der CSU, ihren Beitrag zum Aufschwung zu leisten, sagte etwa Landesgruppenchef Peter Ramsauer.

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