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08.06.2011

22:17 Uhr

Klausurtagung

Merkels Zoff-Koalition bläst zum Neustart-Gipfel

Einmal mehr wollen sich die Spitzen von CDU, CSU und FDP zusammenraufen, um die gemeinsame Koalition in friedlichere Bahnen zu lenken. Auf einer Klausurtagung sollen Streitereien beigelegt werden.

Rösler und Merkel wollen ihre Parteien wieder zusammenbringen. Quelle: dpa

Rösler und Merkel wollen ihre Parteien wieder zusammenbringen.

BerlinVor dem Hintergrund der erhitzten Debatten in der Koalition um Euro-Hilfen für angeschlagene Staaten und den Atomausstieg wollen sich die Spitzen von Schwarz-Gelb rasch zu einer Klausur treffen. Das Treffen werde voraussichtlich noch vor der Sommerpause stattfinden, sagte FDP-Chef Philipp Rösler am Mittwochabend in Berlin am Rande von Fraktionssitzungen.

Auf der Klausur sollten alle anstehenden Probleme angepackt werden, hieß es aus Teilnehmerkreisen der Sitzung. Nach Irritationen bei den Liberalen, die sich beim Atomausstieg von der Union übervorteilt fühlten, habe sich Merkel vor der FDP-Fraktion nun ausdrücklich zu Schwarz-Gelb bekannt.

Teilnehmer der Klausur werden neben den Parteichefs Merkel, Rösler und Horst Seehofer (CSU) die Fraktionsspitzen Volker Kauder (CDU), Gerda Hasselfeldt (CSU) und Rainer Brüderle (FDP) sein. Es gehe darum, die Handlungsfähigkeit von Schwarz-Gelb vor der Halbzeitbilanz der Regierung im Herbst zu demonstrieren.

Mit Blick auf die Zeit bis zur Wahl 2013 wollen Union und FDP nun auch die starken Wachstums- und Arbeitsmarktzahlen besser für sich nutzen. Große Baustellen der Koalition sind neben der Energiewende unter anderem der Streit um die Anti-Terror-Gesetze und die Kosten der Bundeswehr-Reform.

Bereits vor einem Jahr hatte Schwarz-Gelb einen ähnlichen Versuch unternommen, um das einstige Wunschbündnis zu stabilisieren. Nach dem verheerenden Echo zu Beginn der Regierungszeit auf den Hotelsteuerbonus versuchte die Koalition im Juni 2010 auf einer Kabinettsklausur, mit dem 80-Milliarden-Sparpaket Profil zu zeigen.

In mehrstündigen Sitzungen rangen die Fraktionen von Union und FDP heftig über das Rettungspaket. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble hatten in beiden Fraktionen grundsätzlich für finanzielle Hilfe in Verbindung mit der Beteiligung privater Gläubiger an dem Paket geworben.

Nach Angaben von Teilnehmern forderten einige Unions-Abgeordnete wie etwa der CSU-Parlamentarier Thomas Silberhorn eine Umschuldung Griechenlands. In der FDP-Fraktion meldete sich nach Angaben von Teilnehmern insbesondere der Finanzpolitiker Frank Schaeffler mit kritischen Äußerungen zu neuen Milliardenhilfen zu Wort.

Kommentare (3)

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Hingucker

09.06.2011, 09:32 Uhr

Merkel & Co. können machen was sie wollen...ihre Glaubwürdigkeit ist dahin...da nützt auch ein sog. "Neustart-Gipfel" nichts.

Account gelöscht!

09.06.2011, 09:34 Uhr

Beratungsresistent und nicht lernfähig.
Wie oft soll das denn noch vonstatten gehen.

Account gelöscht!

09.06.2011, 11:38 Uhr

Schon wieder ein Gipfel. Direkt ein Wunder, dass Merkel diesen Gipfel nicht wieder medienwirksam in ein pompöses Schloß verlagert.

"nun auch die starken Wachstums- und Arbeitsmarktzahlen besser für sich nutzen".

Ach welche denn? Die vielen 400 €-Jobber, die Austocker? Also alles Arbeitsverhältnisse die vom Staat finanziert werden, damit die Wirtschaft noch mehr Gewinn machen kann?
Gibt es schon 5-Jahrespläne?
Wird auch am Ende des Jahres der beste Arbeiter geehrt?

Im übrigen ist doch der Gipfel ohnehin nonsens, denn was Merkel 2013 will und macht, ist doch längst beschlossen. Sie koaliert mit den Grünen, dann gibt es doch endlich wieder eine sozialistische deutsche Einheitspartei, das ist doch das Ziel.
Die FDP spielt keine Rolle mehr, sie hat es nur noch nicht beriffen. Sie hat übrigens bei Merkel nie eine Rolle gespielt. Diese Koaliton war nur Leuteverdummung von Anfang an
Die Denke strammer Ossi-Kommunisten muß man halt kennen.

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