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02.11.2016

01:52 Uhr

Klimastreit

Hendricks fordert Machtwort der Kanzlerin

Die Umweltministerin ist über die Verzögerung des Klimaschutzplans verärgert. Barbara Hendricks verweist auf die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin und fordert ihr Einschreiten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel soll laut der Umweltministerin den Streit um das Klimaabkommen beenden. dpa

Merkel

Bundeskanzlerin Angela Merkel soll laut der Umweltministerin den Streit um das Klimaabkommen beenden.

BerlinIm Koalitionsstreit um den deutschen Klimaschutzplan hat Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) ein Einschreiten von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gefordert. Sie habe ihre Vorschläge zur Einhaltung der Klimaziele vorab mit dem Kanzleramt besprochen, sagte Hendricks den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Wenn die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin etwas wert ist, müsste der Vorschlag nahezu unverändert aus den Ressorts zurückkommen.“

Im Klimaschutzplan 2050 soll aufgezeigt werden, wie Deutschland das Ziel einer weitgehenden Treibhausgasneutralität bis zur Mitte des Jahrhunderts erreichen kann. Der Plan sollte eigentlich bis zur UN-Klimakonferenz in Marokko Mitte November stehen. Er kann laut Hendricks wegen der Widerstände in der Union aber erst im Dezember verabschiedet werden.

Hendricks droht mit gesetzlichen Vorgaben

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Ziel verfehlt: Vor dem internationalen Klimagipfel, der kommende Woche in Marokko startet, gibt es keinen abgestimmten Klimaschutzplan 2050. Warum sich Umweltministerin Hendricks und die Koalition nicht einigen konnten.

Alle Ministerien müssten ihre Verantwortung wahrnehmen und zur Einhaltung der Zusagen beitragen, forderte die SPD-Politikerin. „Manche scheinen immer noch zu glauben, Klimaschutz sei allein das Vergnügen der Umweltministerin.“ Zugleich drohte Hendricks mit gesetzlichen Vorgaben, sollten die Klimaziele nicht im Konsens erreicht werden. „An den Verpflichtungen, die wir zum Schutz des Klimas eingegangen sind, führt kein Weg vorbei“, sagte sie. „Wenn wir keinen Konsens über den Weg zum Kohleausstieg erzielen können, werden gesetzliche Vorgaben irgendwann unausweichlich, das will ich vermeiden.“

In Teilen der Koalition gebe es enorme Widerstände gegen die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens, kritisierte Hendricks in dem Interview. "Ich bedauere sehr, dass wir die Kabinettsentscheidung über den Klimaschutzplan verschieben mussten und nun wohl nicht mehr vor der Konferenz in Marrakesch darüber entscheiden."

Im marokkanischen Marrakesch geht es vom 7. bis 18. November darum, das Pariser Klimaschutz-Abkommen von 2015 mit Leben zu erfüllen und seine ambitionierten Vorgaben tatsächlich umzusetzen. So müssen die Industrieländer ihre Zusage konkretisieren, ab 2020 jährlich hundert Milliarden Dollar (92 Milliarden Euro) für den Klimaschutz und die Bewältigung der Klimafolgen in armen Ländern bereitzustellen.

Von

dpa

Kommentare (3)

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Account gelöscht!

02.11.2016, 09:13 Uhr

Unsere Kanzlerin und eine Richtlinienkompetenz....eine Machtwort???????
Das ist ja wohl ein Witz.
Wenn wir einen Trump oder Putin hätten....ja dann gäbe es ein Machtwort,ein echtes "Kasalla"

Herr Holger Narrog

02.11.2016, 09:48 Uhr

Ich gehe davon aus, dass die Verzögerung bei der Umsetzung des "Klimaschutzes" auf den Restverstand der Politik zurück zu führen ist.

Teil der Ökoreligion sind postwissenschaftliche Weltuntergangskatastrophen wie die "Endliche Rostoffe" der 70er Jahre gem. derer es seit 1990 kein Erdöl und 1992 kein Erdgas mehr geben sollte, dem Waldsterben der 80er Jahre demgemäss wir bereits alle erstickt sein sollten, Atomstrahlen, Ozonloch 90er Jahre und aktuell der "Klimawandel" gem. deren älteren Aussagen es eigentlich keinen Schnee mehr in Mitteleuropa geben sollte.

Religiöser Zweck ist wohl die Menschen zu verängstigen und diesen eine Rückkehr in eine ökoreligiöse sehr arme, feudalistische Gesellschaft schmackhaft zu machen.

Die heutige Industriegesellschaft beruht auf der Verbrennung fossiler Brennstoffe. Die zukunftsträchtige Kernenergie ist angeschlagen, andere Alternativen sind nicht bekannt, oder erprobt. Damit bedeutet eine "Dekarbonisierung" eine Rückkehr in das Mittelalter.

Ich nehme an, man wird solche einen Weg allenfalls langsam gehen um keinen Aufstand der (Noch) Bevölkerung zu riskieren.

Herr Günther Schemutat

02.11.2016, 11:42 Uhr

Der Planet Erde hat noch eine Restzeit von maximal 120 Jahren bis ein Leben
auf ihm nicht mehr möglich ist . Wie in den Flüssen und Meeren wird es Regionen geben wo der Sauerstoff so knapp wird, wie heute schon in einigen Ecken des Planeten . Das führt zu Fluchten wenn das überhaupt noch möglich ist. Alles hat nichts mit Weltuntergang Stimmung zu tun, sondern mit der Realität der Gegebenheiten .

Es ist schon 12.12 und nur wenn der Mensch sich selber stark begrenzt in der Fortpflanzung und ab sofort alles erheblich verbessert was den Planeten vergiftet, kann es noch Hoffnung geben.

Dabei hat die KANZLERIN mit der Stilllegung von Atomkraftwerken den größten Klimaschutz Fehler aller Zeiten begangen. Die Entsorgung von Atommüll mag heute ein Problem sein, am Ende des Jahrhundert wenn der Planet nicht durch Kriege zerstört wird, kann man ihn gefahrlos auf Nachbarplaneten entsorgen.

Heute ist der erste Tag vom Letzten Tag unserer Spezies. #Zum Glück werden andere Lebewesen überleben wie z.B die Meerestiere. Das sollte uns trösten.

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