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22.01.2012

11:45 Uhr

Koalition im Saarland

SPD erteilt Lafontaine-Bündnis eine Absage

Wer wird die Oberhand in der großen Koalition haben? Das scheint nach dem Ende von „Jamaika“ die einzige spannende Frage im Saarland zu sein. Mit Oskar Lafontaine, schwört die SPD, werde man sich niemals einlassen.

Alles, nur nicht mit Lafontaine: Nach diesem Credo verfährt derzeit die SPD im Saarland. dapd

Alles, nur nicht mit Lafontaine: Nach diesem Credo verfährt derzeit die SPD im Saarland.

BerlinDie SPD schließt ein rot-rotes Bündnis im Saarland unter Beteiligung Oskar Lafontaines aus. SPD-Landeschef Heiko Maas sagte der „Bild am Sonntag“: „Wer sich wie Lafontaine der Schuldenbremse total verweigert, ist nicht regierungsfähig.“ CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer setzt weiter auf eine große Koalition, im Zweifel auch unter Führung der SPD.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sagte zu der Möglichkeit von Rot-Rot an der Saar, der dortige Linken-Fraktionsvorsitzende und Ex-SPD-Chef Lafontaine lege „eine Leimspur“. „In Wirklichkeit ist die Linke weder gewillt noch fähig, im Saarland Regierungsverantwortung zu übernehmen“, sagte Oppermann der „Frankfurter Rundschau“ vom Wochenende.

Der SPD-Politiker schloss eine große Koalition ausdrücklich nicht aus. Die Wähler könnten entscheiden, unter welcher Führung das Bündnis stehe: „Wir kämpfen dafür, dass Heiko Maas Ministerpräsident wird.“ Der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Gregor Gysi, warb ungeachtet dessen für eine rot-rote Koalition nach den vorgezogenen Neuwahlen im Saarland. Die Linkspartei sei zu Kompromissen bereit, „nur die Richtung muss stimmen“, sagte Gysi am Sonntag im Deutschlandfunk.

„Wir werden sagen: kein Stellenabbau, wir werden sagen, dass die Schuldenbremse falsch ist. Wir werden sagen, wir brauchen auch mehr Mittel für Bildung und Kultur.“ Das sei Voraussetzung, sonst mache eine Regierungsbeteiligung keinen Sinn.

Lafontaine hatte am Freitagabend dem Fernsehsender RBB gesagt, vor allem an der Basis der saarländischen SPD gebe es kein Interesse an einer großen Koalition mit der CDU. In der jüngsten Umfrage für das Saarland vom November 2011 lag die SPD vor der CDU, die Linke kam auf zwölf Prozent. Bei der Landtagswahl 2009 hatte die Linke mit Lafontaine 21,3 Prozent erzielt. Gespräche über eine rot-rot-grüne Koalition scheiterten jedoch früh.

Kommentare (9)

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FabianHerzog

22.01.2012, 12:14 Uhr

Ich dachte immer, Heiko Maas sei ein ganz vernünftiger Politiker. Sein Kampf für die Schuldenbremse ist aber ein neoliberales Armutszeugnis.

Account gelöscht!

22.01.2012, 12:35 Uhr

Oskar und seine weibliche "Iran Connection " kann man selbst in der SPD nicht brauchen , wobei man in dieser Partei sonst nicht sehr wählerisch ist !

Reinar

22.01.2012, 12:57 Uhr

Wenn die SPD meint sich mit Lafontaine bzw. den Linken nicht einlassen zu müssen, könnte es sein, dass auch viele Wähler sich nicht mehr mit der SPD einlassen.

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