Handelsblatt

MenüZurück
Wird geladen.

11.03.2004

18:00 Uhr

Koalition im Schulterschluss

Auch die Kritiker zogen mit

Nachdem die Diskussion in der SPD um die Rentenreform zunächst nicht abreißen wollte, war bei der eigentlichen Abstimmung am Donnerstag im Bundestag davon nicht mehr viel zu spüren. Auch die Kritiker zogen mit.

HB BERLIN. Nur eine Enthaltung - vom SPD-Linken Ottmar Schreiner - war vom Widerstand übrig geblieben, als die Koalition am Donnerstag das „Gesetz zur Sicherung der nachhaltigen Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Rentenversicherung“ praktisch im Schulterschluss durchsetzte.

Noch am vergangenen Wochenende hatten Meldungen über sieben SPD- Abweichler für Aufregung gesorgt. Der Streit wurde praktisch in letzter Minute durch den Kompromiss zum Mindestrentenniveau entschärft. Die echte Nagelprobe steht der Rentenreform II in etwa vier Wochen bevor, wenn die Koalition den zu erwartenden Einspruch des Bundesrates mit ihrer Kanzlermehrheit zurückweisen muss. Das dürfte gelingen.

Bereits zum zweiten Mal innerhalb von drei Jahren musste der Gesetzgeber korrigierend und energisch eingreifen. Noch 2001 hatte Walter Riester seine Rentenreform als Jahrhundertwerk gepriesen. Doch der ehemalige Bundessozialminister war deutlich zu kurz gesprungen. Flaue Konjunktur, hohe Arbeitslosigkeit und steigende Lebenserwartung durchkreuzten das Konzept, brachten die Rentenkassen stärker als erwartet aus der Balance. Geblieben ist die eher schleppend angenommene Riester-Rente, das zweite Standbein der Altersvorsorge.

Direkt vom Startbildschirm zu Handelsblatt.com

Auf tippen, dann auf „Zum Home-Bildschirm“ hinzufügen.

Auf tippen, dann „Zum Startbildschirm“ hinzufügen.

×