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19.09.2011

15:20 Uhr

Koalition im Sinkflug

Die verzweifelten Machtmanöver der Kanzlerin

VonHannes Vogel

Union und FDP blockieren sich im Euro-Dauerstreit, die Liberalen schrumpfen bei der Berlin-Wahl auf die Größe der Tierschutzpartei: Die schwarz-gelbe Koalition kämpft ums Überleben. Welche Optionen der Kanzlerin bleiben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Pressekonferenz am Tag nach der Berlin-Wahl. dapd

Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Pressekonferenz am Tag nach der Berlin-Wahl.

DüsseldorfDie schwarz-gelbe Regierungskoalition gerät nach der Berlin-Wahl immer stärker unter Druck. Vor allem die vernichtende Niederlage für Merkels Koalitionspartner FDP verschärft die Krise der schwarz-gelben Regierungskoalition: Bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus sind die Liberalen mit 1,8 Prozent der Stimmen noch hinter die rechtsextreme NPD zurückgefallen. Nur 5000 Stimmen mehr als die Tierschutzpartei konnten die Liberalen erobern, mit ihrer Kritik an der Politik der Rettungsschirme werden die Euro-Hardliner in FDP und Union für Angela Merkel immer mehr zur Bedrohung.

Die Opposition wittert Morgenluft und ruft bereits nach Neuwahlen: SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann hat die FDP zu einem Ausstieg aus der Regierungskoalition aufgefordert. Die Partei müsse „einsehen, dass sie nicht regierungsfähig ist und die Regierung verlassen und damit den Weg für Neuwahlen frei machen“, sagte er der „Leipziger Volkszeitung“

Nach gut zwei Jahren gemeinsamer Regierungszeit steht die schwarz-gelbe Koalition am Scheideweg. Vizekanzler Rösler hat mit seinen Griechenland-Äußerungen eine Lawine losgetreten, die die Kanzlerin nun zu überrollen droht. Mit welchen Machtoptionen kann die Kanzlerin die wackelnde Regierung noch stabilisieren?

Kommentare (25)

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XRay

19.09.2011, 15:58 Uhr

Mit solchen Juristen wie dem neu bebrillten Röttgen ist
man auf der sicheren Seite des Untergangs :
Röttgen bei Jauch:
Rößler hätte mit seiner Äußerung den Dax um 4% zum Abstürzen gebracht.
Ha, Ha, Ha, die Sprechblasen und Nullaussagen von
Röttgen lassen tief blicken auf seine Ahnungslosigkeit und
seinen Opportunismus.
Glaubt er allen ernstes, daß er mit seine inhaltslosen Ergüssen und auswendig gelernten Plattitüden Punkte macht ?

Pequod

19.09.2011, 16:20 Uhr

Was hat die Kanzlerin eigentlich anderes erwartet?
Auf die Dauer kann man sich eben nicht so bewegen, als
ob man sich in einem rechtsfreien Raum befinden würde!!

Peter

19.09.2011, 16:33 Uhr

Merkel ist im Grunde ihres Herzens Währungsstabilistin und will dem deutschen Steuerzahler nichts Böses. Darin sehe ich den wahren Grund für ihre Geheimnistuerei um die Rettungsfonds und Stabilitätsmechanismen. Sie glaubt daran, sich auf diese Weise gegen die Währungsinflationisten durchsetzen zu können.
Ich traue ihr zu, dass sie fähig ist, uns noch einmal einen Fukushima-Moment zu präsentieren. Möglich ist so etwas jedoch nur, wenn die Staatsschuldenkrise soweit eskaliert, dass der innere Friede von Euroländern auf dem Spiel steht.
Dieser Fukushima-Moment kann nur noch darin bestehen zuzugeben, dass die Währungsinflation das einzige Heil aus der Misere sein wird.

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