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14.06.2011

07:03 Uhr

Koalitions-Planspiele

CDU wehrt sich gegen grüne Flirtversuche

ExklusivNach der Energiewende ist schwarz-grün für die Grünen kein Tabu mehr. Schließlich habe Frau Merkel ihre Lektion gelernt, sagt Jürgen Trittin im Gespräch mit dem Handelsblatt. Doch die Union erwidert die Zuneigung nicht.

Einem schwarz-grünen Bündnis nicht grundsätzlich abgeneigt: Cem Özdemir (links) und Winfried Kretschmann. Quelle: dapd

Einem schwarz-grünen Bündnis nicht grundsätzlich abgeneigt: Cem Özdemir (links) und Winfried Kretschmann.

BerlinDie CDU hat Überlegungen der Grünen zu schwarz-grünen Bündnissen auf Bundesebene strikt zurückgewiesen. „Koalitionsgedankenspielchen sind derzeit so unnütz wie ein Kropf“, sagte Generalsekretär Hermann Gröhe der „Frankfurter Rundschau“ (Dienstag). Die
CDU wolle den Erfolg der christlich-liberalen Koalition. „Wir wollen mit bürgerlicher Politik die großen Herausforderungen, vor denen unser Land steht, erfolgreich bewältigen.“ Grünen-Chef Cem Özdemir und der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann hatten am Wochenende die Ansicht vertreten, die Atomwende der Union habe die Hürden für eine schwarz-grüne Regierungszusammenarbeit im Bund gesenkt. Dafür ernteten sie Widerspruch aber auch in den eigenen Reihen.

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe: „Koalitionsgedankenspielchen sind derzeit so unnütz wie ein Kropf.“ Quelle: dapd

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe: „Koalitionsgedankenspielchen sind derzeit so unnütz wie ein Kropf.“

Jürgen Trittin sagte im Gespräch mit dem Handelsblatt, dass nach der Energiewende schwarz-grün für die Grünen kein Tabu mehr sei. Schließlich habe Frau Merkel ihre Lektion gelernt. Als Hindernis für eine Koalition verweist Trittin auf die aktuellen Umfragen: Danach "gibt es für uns derzeit kein rationales Motiv, mit der CDU zu koalieren. Mit der SPD lägen wir auf Augenhöhe – mit der CDU wären wir der Juniorpartner". Zudem gebe es nach wie vor die meisten Gemeinsamkeiten mit der SPD.

Unions-Innenexperte Wolfgang Bosbach (CDU) verwies darauf, dass es vor allem bei den Themen Terrorbekämpfung, Zuwanderung und Integration „zum Teil fundamentale Unterschiede“ zu den Grünen gebe. „Die politischen Schnittmengen sind nicht groß genug für eine tragfähige Koalition“, sagte der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag der Berliner Tageszeitung „B.Z.“ (Dienstag). Schließlich gebe es nicht nur die Energiepolitik.

Setzt auf Konsens: Jürgen Trittin, Bundestagsfraktionsvorsitzender der Grünen. Quelle: dpa

Setzt auf Konsens: Jürgen Trittin, Bundestagsfraktionsvorsitzender der Grünen.

Auch SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles glaubt nicht an eine schwarz-grüne Annäherung im Zuge des Atomausstiegs. „Die SPD wird auf der Strecke von der Energiewende profitieren“, sagte Nahles dem Handelsblatt. „Rot-Grün ist am besten aufgestellt, um unser Land weiter zu modernisieren und zukunftsfähig zu machen“.

Mit Blick auf die Atom-Wende stellte Trittin im Handelsblatt eine Zustimmung der Grünen in Aussicht, wenn die Regierung nachbessert: "Wenn man uns fragt, ob wir die Laufzeitverlängerung von 2010 zurücknehmen wollen, werden wir nicht Nein sagen. Das gilt auch für die Abschaltung der ältesten sieben Meiler plus Krümmel." Zuvor wollten die Grünen jedoch diverse Änderungen beantragen.

Kommentare (8)

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robinsherwood

13.06.2011, 18:58 Uhr

Jupp - so langsam könnte daraus sogar ein Schuh werden!

Account gelöscht!

13.06.2011, 19:49 Uhr

Was meinen Sie damit?

Account gelöscht!

14.06.2011, 00:53 Uhr

Viele Dank.
Ich empfinde das Gespräch auch als sehr angenehm.

Das man CO2 filtern kann ist mir bewusst, ich habe auch mehrfach von einem Vehrfahren dass z.Z. an der Uni Köln entwickelt wird berichtet. dort wird CO2 an einen Algenfarm weitergeleitet, die Algen damit "gefüttert" und wenn diese groß genug sind werden sie in Bioethanol umgewandelt. Als ich davon zum ersten Mal gehört habe war ich sofort Fan!

Was wir beide hier diskutieren ist ein Abwägungsproblem. Wir fragen uns welches Risiko wir bereit sind in Kauf zu nehmen und welchen Nutzen wir daraus ziehen können. Da im Moment kaum CO2-Filter in Betrieb genommen wurden tragen diese Kraftwerke maßgeblich zur Klimaerwärmung bei. Der Atomstrom ist diesbezüglich sauber. Wir haben hier allerdings das Abfallproblem. Der Zyniker in mir würde jetzt sagen: "Wir lagern diesen Abfall alles an einem Ort und die Gefahr ist lokal begrenzt. Auch wenn dieses lokal vielleicht halb Dtl. ist. Die Erderwärmung ist global, also potentiell gefährlicher". Der Optimist in mir sagt, dass wir neben Kohlekraftwerken auch gleich solche Filteranlagen, wie bspw. von der Uni Köln installieren sollen. so können wir uns auch von Ölimporten befreien. Von Photovoltaik halte ich wenig. Das liegt zum einen an dem geringen Wirkungsgrad (<25%) als auch daran, dass die Sonnenintensität in Dtl einfach viel zu gering ist. Interessanter finde ich solarthermische Anlagen. Diese haben einen weithöheren Wirkungsgrad und sind bestimmt auch in Dtl effizienter.

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