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10.10.2011

16:41 Uhr

Koalitionsfrage

Gabriel sieht Rot-Grün nicht als Projekt

Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen in Berlin mahnt SPD-Chef Sigmar Gabriel an, Koalitionen nicht zu "überhöhen". Die Grünen seien „anschlussfähig“ an die SPD, „aber eben auch an die CDU“.

Der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel (l.) und Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD). dapd

Der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel (l.) und Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD).

BerlinDer SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel kann mit der Charakterisierung einer rot-grünen Koalition als „Projekt“ wenig anfangen. Die wichtigsten Voraussetzungen einer Koalition seien Übereinstimmung in Sachfragen, gegenseitiges Vertrauen und solides Handwerk, sagte Gabriel der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Dienstag). „Wenn diese drei Dinge zusammenkommen, kann man gemeinsam regieren. Wenn nicht, soll man die Finger davon lassen.“

Die „berühmte Wunschehe“ aus CDU, CSU und FDP zeige, was passiere, wenn diese drei Voraussetzungen fehlten, sagte Gabriel. „Man darf Koalitionen auch nicht überhöhen.“ Mit Blick auf das Scheitern der Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen in Berlin sagte Gabriel, das Thema Infrastruktur, insbesondere Verkehrsinfrastruktur, sei immer schon ein Konfliktthema zwischen SPD und Grünen gewesen. In Berlin war eine rot-grüne Koalition am Streit um den drei Kilometer langen Weiterbau der Autobahn 100 gescheitert.

Die Grünen seien derzeit verunsichert, „weil sich die hochfliegenden Träume, die ihnen vor allem von den Medien eingeredet wurden, nicht als realistisch erwiesen haben“, sagte Gabriel. Der SPD-Parteivorsitzende betonte, die Grünen hätten sich „zu einer im besten Sinne liberalen Partei entwickelt“. Sie seien „anschlussfähig“ an die SPD, „aber eben auch an die CDU“.

Von

dpa

Kommentare (1)

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Peer-Bilderberger

10.10.2011, 17:30 Uhr

Der Bilderberger Steinbrück als Kanzlerkandidat
Dienstag, 21. Juni 2011 , von Freeman um 20:09

Manchmal treten Vorhersagen schneller ein als man sie erwartet. Die langjährige Beobachtung zeigt nämlich, Politiker die bei der Bilderberg-Konferenz teilnehmen machen sehr oft einen steilen Aufstieg und landen in Führungspositionen. So auch Peer Steinbrück, den wir bei seiner Wanderung vom Paradiso Bergrestaurant als Bilderberg-Teilnehmer fotografieren konnten. Kaum aus St. Moritz zurückgekehrt und von einer Tournee um für sein Buch "Unterm Strich" zu werben, sowie vielen Vorträgen um sich unters Volk zu mischen, will der ehemalige Bundesfinanzminister wieder in die Spitzenpolitik zurückkehren und hat sich als Kanzlerkandidat der SPD angeboten.

Hier weiterlesen: Alles Schall und Rauch: Der Bilderberger Steinbrück als Kanzlerkandidat http://alles-schallundrauch.blogspot.com/2011/06/der-bilderberger-steinbruck-als.html#ixzz1aORPVCfN

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