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15.03.2016

18:35 Uhr

Koalitionsgespräche nach Landtagswahlen

Wenn Parteien neue Bündnisse schließen müssen

In Baden-Württemberg rückt eine grün-schwarze Koalition näher. Schon vor Beginn der Sondierungsgespräche am Mittwoch regt sich Widerstand. Auch in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt stehen schwierige Wochen bevor.

In Stuttgart deutet nach den Absagen von SPD und FDP an mögliche Dreierbündnisse vieles auf die bundesweit erste grün-schwarze Koalition hin. dpa

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In Stuttgart deutet nach den Absagen von SPD und FDP an mögliche Dreierbündnisse vieles auf die bundesweit erste grün-schwarze Koalition hin.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) steuert auf ein grün-schwarzes Bündnis zu – eine Premiere in Deutschland. Schon am Mittwoch will er mit der CDU erste Sondierungsgespräche führen. Leicht dürfte es nicht werden, da es große Widerstände gibt. Kretschmann warnte schon, die Koalitionsgespräche könnten viele Woche dauern.

Andere mögliche Koalitionen – eine Ampel-Koalition aus Grünen, SPD und FDP sowie ein Deutschland-Bündnis (Schwarz-Rot-Gelb) aus CDU, SPD und FDP – sind vermutlich vom Tisch. Der SPD-Landesvorstand hatte einem Bündnis mit Union und Liberalen am Montagabend eine Absage erteilt, die FDP wiederum lehnte eine von den Grünen geführte Ampel-Koalition ab. Dabei wollte sich Kretschmann zunächst alle Koalitionsoptionen offengehalten.
Die Grünen waren bei der Landtagswahl am Sonntag dank der Popularität von Kretschmann stärkste Kraft vor der CDU geworden, während die SPD ein schlechtes Wahlergebnis einfuhr. Die bisherige grün-rote Koalition hat daher keine Mehrheit mehr im neuen Landtag.

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Auch in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt stehen die Ministerpräsidenten ohne ihren bisherigen Koalitionspartner da. In Rheinland-Pfalz kann Wahlsiegerin Malu Dreyer (SPD) ihr Bündnis mit den Grünen nicht fortsetzen, stattdessen strebt sie jetzt eine Ampel-Koalition mit Grünen und FDP an. In Sachsen-Anhalt will Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) ab Mittwoch mit SPD und Grünen über ein Bündnis beraten, nachdem er bisher mit der SPD regiert hatte. Auf die Parteien in den drei Bundesländern kommen schwierige Sondierungsgespräche zu, mit denen sie politisches Neuland betreten – und auf Deutschland Koalitionsbündnisse, die es so noch nie gegeben hat.

Bevor die Sondierungsgespräche in Baden-Württemberg überhaupt begonnen haben, regte sich schon Widerstand. Bei der CDU werden bereits erste Stimmen laut, die einen Mitgliederentscheid über mögliche Koalitionsverhandlungen mit den Grünen fordern.

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